Verwirrung in Thüringens CDU

Erfurt. Überraschende Wende in Thüringen: Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Birgit Diezel hat Sozialministerin Christine Lieberknecht (Foto: dpa) als Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Das sagte Diezel gestern Abend der Deutschen Presse-Agentur dpa in Erfurt. Sie habe sich mit Lieberknecht auf diesen Schritt verständigt

Erfurt. Überraschende Wende in Thüringen: Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Birgit Diezel hat Sozialministerin Christine Lieberknecht (Foto: dpa) als Ministerpräsidentin vorgeschlagen. Das sagte Diezel gestern Abend der Deutschen Presse-Agentur dpa in Erfurt. Sie habe sich mit Lieberknecht auf diesen Schritt verständigt. Die beiden Politikerinnen reagierten damit auf die Ankündigung des in der Vorwoche zurückgetretenen CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus (Foto: ddp), heute die Kabinettssitzung zu leiten und sein Mandat im Erfurter Landtag antreten zu wollen. Diezel, Vorsitzende der CDU-Verhandlungskommission bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD, sprach von einer Entscheidung im Interesse einer stabilen Regierung in Thüringen. "Es geht um eine pragmatische Entscheidung ohne Eitelkeiten." Lieberknecht gilt bei der SPD, mit der am Donnerstag ein zweites Sondierungsgespräch geführt werden soll, als favorisierte Kandidatin für das Ministerpräsidentenamt bei einer schwarz-roten Koalition. Althaus war am vergangenen Donnerstag "mit sofortiger Wirkung" zurückgetreten und hatte damit die Konsequenzen aus der Wahlniederlage gezogen. Die Amtsgeschäfte hatte er seiner Stellvertreterin Diezel übertragen. Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 30. August knapp zwölf Prozentpunkte verloren und nach zehn Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Sie kann jetzt nur noch mit Hilfe der SPD weiterregieren. Nach der Thüringer Verfassung bleibt Althaus im Amt, bis ein neuer Regierungschef gewählt ist. Die Übertragung der Geschäfte auf seine Stellvertreterin gilt nur, solange er nicht selbst wieder in Aktion tritt. "Er will für eine geordnete Übergabe sorgen", hatte CDU-Landesgeschäftsführer Andreas Minschke am Montag die überraschende Ankündigung einer vorübergehenden Rückkehr Althaus' begründet. Nach einer kurzen Auszeit kehre Althaus jetzt in die Staatskanzlei zurück. Das ändere jedoch nichts daran, dass er in einer Koalition mit der SPD nicht mehr für das Amt zur Verfügung stehe, hieß es gestern Mittag. Die Opposition in Thüringen reagierte mit Unverständnis auf die Rückkehr-Ankündigung. "Wer so wie er gegangen ist, kann nicht ernsthaft denken, dass er wieder mitreden kann", sagte der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow. Dieser Schritt offenbare die menschliche Tragik der Figur Althaus. "Da habe ich nur noch Mitleid." Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dieter Hausold, sprach von Realsatire. dpa

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