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Vertriebene setzen Koalition unter Druck

Vertriebene setzen Koalition unter Druck

Frankfurt. Der Bund der Vertriebenen (BdV) setzt die Koalition im Streit über Erika Steinbach unter Zugzwang. Der Verband hält demonstrativ an der Nominierung seiner Präsidentin für den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte fest, lässt aber den Sitz im Beirat nach wie vor unbesetzt. Damit schwelt der Konflikt zwischen Union und FDP weiter

Frankfurt. Der Bund der Vertriebenen (BdV) setzt die Koalition im Streit über Erika Steinbach unter Zugzwang. Der Verband hält demonstrativ an der Nominierung seiner Präsidentin für den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte fest, lässt aber den Sitz im Beirat nach wie vor unbesetzt. Damit schwelt der Konflikt zwischen Union und FDP weiter. Der Bund der Vertriebenen forderte die Bundesregierung auf, noch während ihrer Kabinettsklausur die Benennung von Steinbach zu akzeptieren. Die FDP lehnt Steinbach wegen massiver Kritik aus Polen ab. Das Kabinett hat das letzte Wort in dieser Entscheidung. dpa