US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats räumt seinen Posten Dan Coats, der Abweichler
Washington · Der US-Geheimdienstkoordinator und der US-Präsident lagen oft über Kreuz. Nun geht Coats – und ein Trump-Getreuer kommt.
Ein Vorgang, der schon fast zur Routine geworden ist: In der Regierung von US-Präsident Donald Trump gibt es den nächsten gewichtigen Personalwechsel. Geheimdienstkoordinator Dan Coats wird seinen Posten am 15. August räumen, wie Trump auf Twitter bekanntgab. Coats selbst erklärte in einem Schreiben, es sei für ihn an der Zeit, zum nächsten Kapitel überzugehen. Neuer Geheimdienstkoordinator soll nach dem Willen Trumps der republikanische Abgeordnete John Ratcliffe werden. Er gilt als treuer Gefolgsmann.
Trump dankte Coats auf Twitter für dessen „großartigen Dienst für das Land“. Er kündigte an, Ratcliffe für den Posten nominieren zu wollen. Als Ex-Staatsanwalt werde dieser das Land zu Großem inspirieren. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass der Präsident unzufrieden mit Coats sei. Die „New York Times“ berichtete, es sei aber auch schon seit längerem damit gerechnet worden, dass der 76-Jährige aus freien Stücken gehen könnte.
In seinem Rücktrittsschreiben erklärte Coats, die Geheimdienste seien stärker denn je und gut auf die neuen Herausforderungen vorbereitet. Es sei nun Zeit für ihn abzutreten.
In den Augen Trumps gilt bedingungslose Loyalität, weit vor fachlicher Qualifikation, als Voraussetzung, um ins Kabinett aufzurücken. Umso mehr gilt das für einen, der die Arbeit der 16 amerikanischen Geheimdienste zu koordinieren hat. Coats hatte den Spitzenposten seit März 2017 inne. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland gewesen.
Trump und Coats lagen mehrfach inhaltlich über Kreuz und trugen diese Meinungsverschiedenheiten auch öffentlich aus. Coats scheute sich nicht, dem Präsidenten Kontra zu geben. So erklärte der Geheimdienstkoordinator im Januar, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an Atomwaffen arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte Ahnungslosigkeit.
Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident wiederum hat sich immer wieder skeptisch dazu geäußert. Als Russlands Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der US-Präsident nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als „extrem stark“.
Und während Trump in guten persönlichen Kontakten zum nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un eine Garantie für den Erfolg der Atomverhandlungen mit Pjöngjang sieht, klang es bei Coats deutlich nüchterner. Es sei unwahrscheinlich, dass Nordkorea seine Nuklearwaffen komplett verschrotte, fasste er es vor sechs Monaten im Senat zusammen. Zuletzt, schreibt die „Washington Post“, soll Coats nur noch frustriert gewesen sein, weil ihm im Orbit Trumps die Verbündeten fehlten.
Es geht mit ihm nun wieder einer, der nicht davor zurückgeschreckt ist, Trump – auch öffentlich – zu widersprechen. Mit dem Abgeordneten Ratcliffe hat Trump einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesinnt ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite „FiveThirtyEight“ votierte Ratcliffe bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.
In der vergangenen Woche hatte der Abgeordnete im Fokus gestanden, als er den früheren Sonderermittler Robert Mueller bei einer Anhörung im Kongress äußerst aggressiv zu dessen Untersuchungen in der Russland-Affäre befragte. Ratcliffe ging Mueller hart an und warf ihm etwa vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht Muellers Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe. Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump sei ein „großer Fan“ von Ratcliffe. Der Präsident muss den 53-Jährigen noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden. Ob dies völlig reibungslos ablaufen wird, ist unklar. Die „New York Times“ berichtete, intern hätten mehrere Republikaner Bedenken angemeldet, Ratcliffe sei zu parteipolitisch ausgerichtet für den Posten.
Ratcliffe selbst schrieb auf Twitter, er sei zutiefst dankbar für die Chance. Er habe Trumps Angebot, in dieser neuen Rolle zu dienen, nicht ausschlagen können.
Der Chef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, spottete, Ratcliffe sei ausgewählt worden, weil dieser mit einer „demagogischen Befragung“ Muellers „blinde Loyalität“ zu Trump gezeigt habe.
