UN schafft doppelten Durchbruch

New York · Im Atomstreit mit dem Iran ging lange Zeit nichts. Bei der UN-Vollversammlung hat sich das Land nun bereit erklärt, über sein Nuklearprogramm zu sprechen. Auch bei der Zerstörung syrischer Chemiewaffen gab es Fortschritte.

"Sollen wir für einige Momente reden?" Mit diesem Satz soll US-Außenminister John Kerry seinen iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif nach den internationalen Atomgesprächen in New York zur Seite gezogen haben. Eine halbe Stunde hätten sie gesprochen, alleine, ohne Protokoll. Im Anschluss nahm erstmals ein iranischer Außenminister an einem Treffen der "5+1-Gruppe" teil. Dahinter verbergen sich die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland. Sie bemühen sich seit Jahren um eine Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Atombombe zu arbeiten. Deshalb hat die Staatengemeinschaft harte Sanktionen erlassen, die dem Land schwer zu schaffen machen.

Noch vor Monaten waren Gespräche undenkbar. Da hieß der iranische Präsident noch Mahmud Ahmadinedschad. Er führte die Verhandlungsrunden stets ins Nirgendwo. Seit im Juni Hassan Ruhani zum neuen iranischen Präsidenten gewählt wurde, registrieren die Regierungen in Washington, Paris oder Berlin einen Kurswechsel. Nicht nur rhetorisch.

Nun soll sich auch der Iran und die Weltgemeinschaft angenähert haben. Zumindest sollen am 15. und 16. Oktober in Genf die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm fortgesetzt werden. Am Ende der Gespräche könnte sogar die tiefe Feindschaft zwischen Washington und Teheran überwunden werden. US-Präsident Barack Obama hat nach eigenen Angaben deshalb mit dem iranischen Präsidenten telefoniert. Er habe Ruhani gesagt, er halte eine "umfassende" Lösung im Streit über das iranische Atomprogramm für möglich, sagte Obama am Freitag. Es war das erste Gespräch zwischen Präsidenten der beiden Länder seit der iranischen Revolution 1979.

Die USA und Russland erzielten am Rande der UN-Generaldebatte noch einen zweiten Durchbruch. Und zwar bei den Chemiewaffen Syriens. "Wir haben uns auf einen Entwurf für eine Resolution geeinigt", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Dem Entwurf nach müsste sich Machthaber Baschar al-Assad verpflichten, den Inspekteuren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen "uneingeschränkten Zugang" zu geben und alle ihre Forderungen zu erfüllen. Binnen 30 Tagen sollen die Fachleute einen Bericht über konkrete Schritte zur Vernichtung des Arsenals vorlegen. Spätestens am Dienstag wollen sie nach Syrien reisen. Bei mangelnder Kooperation bei der Vernichtung der Waffen droht Damaskus ein Militärschlag. Moskau kann dagegen aber ein Veto einlegen.