Ulla Schmidt nutzte ihren Dienstwagen seit 2004 in Spanien

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt kommt wegen der "Dienstwagenaffäre" nicht zur Ruhe: Die SPD-Politikerin hat auch in den Jahren 2004 bis 2008 ihren Dienstwagen im Spanienurlaub genutzt. Das geht aus einem Schreiben ihres Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt kommt wegen der "Dienstwagenaffäre" nicht zur Ruhe: Die SPD-Politikerin hat auch in den Jahren 2004 bis 2008 ihren Dienstwagen im Spanienurlaub genutzt. Das geht aus einem Schreiben ihres Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Demzufolge wurde der Dienstwagen in den Jahren 2006 bis 2008 von Schmidts Fahrer nach Spanien und zurück gefahren. Diese so genannten Leerfahrten galten nicht als privat und mussten nicht entsprechend versteuert werden. "Für den Zeitraum 2004 und 2005 befand sich ein Dienstwagen aufgrund von Erfordernissen des Personenschutzes am Urlaubsort", heißt es in dem Schreiben. dpa

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