Zwei Schwergewichte wie Hund und Katze
Berlin. Sie sind wie Hund und Katze. Wagt sich der eine mit einem Statement aus der Deckung, erfolgt umgehend die Reaktion des anderen. Auf die muss dann wiederum reagiert werden. Und so unterhalten Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) Journalisten und Öffentlichkeit, seit sie gemeinsam am Kabinettstisch sitzen
Berlin. Sie sind wie Hund und Katze. Wagt sich der eine mit einem Statement aus der Deckung, erfolgt umgehend die Reaktion des anderen. Auf die muss dann wiederum reagiert werden. Und so unterhalten Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) Journalisten und Öffentlichkeit, seit sie gemeinsam am Kabinettstisch sitzen. Ihr jüngster Konflikt über die Umstellung der Kfz-Steuer auf CO2-Ausstoß, durch die nach den Vorstellungen der Union große Autos zum Teil entlastet werden sollen, ist nur einer von vielen. Vom Klimapaket der Bundesregierung über das neue Umweltgesetzbuch bis hin zu Sozialtarifen bei den Energiekosten für Arme, stets gilt: Schlägt der eine etwas vor, findet der andere garantiert ein Haar in der Suppe. Er könne sich keine Kfz-Steuerreform vorstellen, "bei der die, die viel Sprit verbrauchen, Steuern sparen", moserte Gabriel. "So einen absurden Vorschlag würden wir nicht machen." Prompt konterte Glos wie auf Bestellung: Er glaube, "dass Herr Gabriel da in der Minderheit ist." Zimperlich sind sie in ihrer Auseinandersetzung schon lange nicht mehr. Während Gabriel vor allem mit markigen Ausdrücken zu punkten versucht ("blauäugig", "unseriös", "Atomlobbyist"), besucht Glos in aller Ruhe finnische Atomkraftwerke oder ruft Arbeitsgruppen ins Leben, die - nach ausgiebigem Abwägen natürlich - verlängerte Laufzeiten der Atomkraftwerke für notwendig halten. Die Frage der Atomkraft ist der eigentliche Spaltpilz. Dieser großkoalitionäre Dauerbrenner hat aus beiden das gemacht, was man "geliebter Feind" nennt. Gabriel, von Amts wegen Förderer erneuerbarer Energien, ist in der Koalition der Bewahrer des Atomausstiegs. Glos aber wirbt für einen "breiten Energiemix"; und zu dem gehören für ihn längere Laufzeiten der Kernkraftwerke. "Wir sind keine Streithähne, sondern wir sind Minister, die zwei verschiedene Ressorts zu vertreten haben und die Konflikte natürlich auch benennen müssen", beschwichtigt Gabriel. Man kann es aber auch so sagen: Der Wirtschaftsminister berechnet die Kosten im Sinne der Wirtschaft - wie teuer wird das alles für die Industrie? Und Gabriel überlegt, wie sage ich es den Umweltverbänden, und wie viel muss der Bürger berappen? Sowohl Michael Glos als auch Sigmar Gabriel fühlen sich nun mal für die Energiepolitik zuständig. Das hat die vielen Probleme geschaffen. Zwar streitet man sich, aber man kommt auch wieder zusammen, lautet die offizielle Version. Hinter den Kulissen gilt der Frieden aber eher als Scheinfrieden. Diverse Briefwechsel zwischen beiden Häusern hat es in der Vergangenheit gegeben, oft mit süffisanten Untertönen oder oberlehrerhaften Attitüden. Für Gabriel, der in diesem Jahr 50 Jahre alt wird, ist das Umweltministerium vor allem Sprungbrett. Wenn er in der SPD noch mehr werden will - und das will er sicher nach der Bundestagswahl - muss er in seinem Amt klare Kante zeigen. Glos indes, 64 Jahre alt, geht voraussichtlich seiner politischen Pension entgegen. Ein Generationenkonflikt? Vielleicht auch. Als CSU-Landesgruppenchef langte der Bayer jedenfalls bei jeder Gelegenheit verbal kräftig zu. Als Minister geht das nicht mehr so, das bedauert Glos. Aber zum Glück gibt es ja noch Gabriel - an dem kann man sich abarbeiten.