Facebook-Chef im EU-Parlament: Zuckerberg-Anhörung als „Farce“ kritisiert

Facebook-Chef im EU-Parlament : Zuckerberg-Anhörung als „Farce“ kritisiert

Der Auftritt des Facebook-Chefs im EU-Parlament brachte aufgrund des Formats keine neuen Erkenntnisse.

(dpa) Eigentlich hätten sich die Fraktionsspitzen im Europaparlament ihre Fragen an Mark Zuckerberg auch sparen können. Der Ausgang der Anhörung des Facebook-Chefs war vorbestimmt durch das Format des rund 90-minütigen Treffens in Brüssel. Erst durften sich die Europa-Abgeordneten mit kontroversen Fragen austoben, dann hatte der 34-jährige Milliardär ein wenig Zeit, sie alle auf einmal zu beantworten. Am Ende streifte Zuckerberg die angesprochenen Themen mit allgemeinen Einlassungen, die man auch anderswo hätte nachlesen können.

„Statt Sternstunde gab es Mondfinsternis“, resümierte die Vize-Chefin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön. „Fragen gab es genug – aber auch diesmal keine ausreichenden Antworten.“ Der EU-Politiker Reinhard Bütikofer (Grüne) sprach bei Twitter von einer „Farce“. Und viele Kommentatoren nannten die Vorstellung des Europaparlaments peinlich.

Dabei war die EU so stolz darauf, dass Zuckerberg der Einladung nach Brüssel nach langem Hin und Her zugestimmt hatte – sind nach Facebook-Angaben doch bis zu 2,7 Millionen Europäer von dem jüngsten Skandal betroffen, bei dem sich die britische Firma Cambridge Analytica Zugang zu Daten von Millionen Facebook-Nutzern verschafft hatte.

Was die Weltöffentlichkeit zu sehen bekam, war ein Schaulaufen aller Beteiligten. Mit besonders scharfen Worten fiel Guy Verhofstadt, Fraktionschef der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, auf. Zuckerberg müsse sich entscheiden, ob er in die Geschichte als Technologie-Innovator eingehen werde – oder als „ein Genie, das ein digitales Monster geschaffen hat, das unsere Demokratien und Gesellschaften zerstört“.

Erst konnte Zuckerberg nach seinem ausführlichen Eingangsstatement rund 45 Minuten den Fragen der Parlamentarier zuhören, dann nahm er sich gut 20 Minuten Zeit zum Antworten. Er konnte selbst entscheiden, auf welche Fragen er eingeht und beendete die Veranstaltung dann auch selbst mit dem Verweis auf die Zeit. Nebenbei riss er noch Facebooks Bemühungen um das „digitale Wohlbefinden“ der Nutzer an – „auch wenn diese Frage hier nicht gestellt wurde“.

Als einige Parlamentarier sich empörten, Zuckerberg habe nicht auf ihre Fragen geantwortet, sprang Parlamentspräsident Antonio Tajani ihm zur Seite: „Das Problem ist die Zeit. (...) Das ist das Format.“

Dabei hätte der Abend erkenntnisreich sein können. Die Fraktionsspitzen wollten unter anderem wissen, warum Facebook die vom Datenskandal Betroffenen nicht bereits 2015 informierte und ob Zuckerberg an dieser Entscheidung beteiligt gewesen sei. Und ob der Fall „nur die Spitze eines Eisbergs“ war. Auch die Frage, ob Facebook seinen Mitgliedern jemals die Möglichkeit geben werde, sich personalisierter Werbung zu entziehen, blieb liegen.

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