Zerbricht der Euro?

Brüssel. Die Stimmung in der Währungsunion ist angespannt wie nie zuvor. An jedem Freitag steigt in Brüssel die Nervosität: Wird am Sonntag wieder ein Sondergipfel der Finanzminister nötig sein? Griechenland steuert trotz einer 110-Milliarden-Spritze auf eine Rekordverschuldung von 156 Prozent des Bruttoinlandsproduktes 2012 zu

Brüssel. Die Stimmung in der Währungsunion ist angespannt wie nie zuvor. An jedem Freitag steigt in Brüssel die Nervosität: Wird am Sonntag wieder ein Sondergipfel der Finanzminister nötig sein? Griechenland steuert trotz einer 110-Milliarden-Spritze auf eine Rekordverschuldung von 156 Prozent des Bruttoinlandsproduktes 2012 zu. Irland schieben die Freunde rund 85 Milliarden zu, ohne dass das strukturelle Defizit von rund 32 Prozent erkennbar sinkt. Der Finanzbedarf von Lissabon, Dublin, Rom und Madrid wird bis 2013 auf 690 Milliarden Euro geschätzt. Müsste Europa für diese Summe als Bürge geradestehen, könnte man den Rettungsschirm zuklappen. In dem 750-Milliarden-Euro-Topf bliebe kaum mehr als ein Notgroschen. Kein Wunder, dass in Brüssel bereits Gerüchte kursieren, eine Verdoppelung der Garantien auf bis zu 1,5 Billionen Euro sei wahrscheinlich. "Das Risiko eines Auseinanderbrechens der Währungsunion steigt mit jeder Rettungsaktion, die nicht zu niedrigeren Zinsen führt", sagt ein erfahrener Brüsseler Banker.

Jeder zweite Bundesbürger träumt da angeblich schon wieder von der D-Mark, während Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs die "starke Frau" gibt, damit möglichst keiner merkt, wie sie ihre "harten" Positionen Stück für Stück wieder räumen muss. Von automatischen Strafen für Defizitsünder ist längst keine Rede mehr. Die Beteiligung des Finanzmarktes an einem neuen Krisenmechanismus hat nicht nur nichts bewirkt, sondern das "Chaos" nur noch vergrößert. Mitte des Monats wird man beim EU-Gipfel die Idee zumindest abschwächen. Inzwischen verärgert Berlin seine Nachbarn durch die Konzeption eines Europäischen Währungsfonds (EWF). Guy Verhofstadt, einer der wenigen erfolgreichen (Ex-)Premiers Belgiens und heute Chef der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament, nennt das Konzept in einer beeindruckenden Studie sogar einen "äußerst gefährlichen Mechanismus". Schließlich funktioniere das große Vorbild IWF nur deshalb, weil es sich bei seinen Interventionen um "einen isolierten Eingriff in ein einzelnes Land mit eigener Währung handelt - ohne Ansteckungsgefahr für andere."

Tatsächlich ist die Euro-Zone mit ihren derzeit 16 Mitgliedern (ab Januar kommt Estland als Nummer 17 hinzu) ein beispielloses Kunstprodukt. "Nirgendwo sonst auf der Welt gibt es eine einheitliche Währung ohne eine einheitliche Regierung, die sich auf ein eigenes Budget stützen kann und die ihre finanzielle Schlagkraft unter anderem aus einem möglichst liquiden Anleihemarkt schöpfen kann", heißt es in dem Verhofstadt-Papier. Um es anders zu sagen: Der Euro leidet, weil es zu wenig, nicht zu viel Europa gibt. "Bei der Einführung der Währungsunion haben sich die Mitgliedstaaten sehr bewusst entschieden, dass wir zwar die Kompetenz für die Geldpolitik, nicht aber für die nationale Haushalts- und Finanzpolitik auf die europäische Ebene übertragen haben", sagt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Dabei sei doch mit der Europäischen Union "etwas Neues entstanden, das über die klassische Vorstellung vom Nationalstaat hinausgeht". Etwas weniger philosophisch könnte man es so sagen: Die Euro-Zone enthält einen strukturellen Fehler, der nationalen Egoismen und ökonomischen Alleingängen viel zu viel Platz lässt. Der Blick auf die nationalen Etats spricht Bände.

Es gibt dennoch keine andere Lösung als "Augen zu und durch". Die Illusion, man könne erst den Euro und dann die EU abwickeln, nennt nicht nur Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), "naiv". Europa brauche einen "Quantensprung", betonte er am Freitag. Die Länder müssten "schneller zusammenwachsen, nicht langsamer". Er hat Recht. Das belegt die Gegenprobe: Würde Europa seine Hilfen für Pleitestaaten einstellen, müssten diese noch mehr sparen, da die Regierung nicht mehr an frisches Geld käme. Da man die eigene Währung nicht abwerten kann, bliebe nur der Ausstieg aus dem Euro - mit katastrophalen Folgen. Zwar würden die eigenen Produkte billiger, aber die Bürger würden die Banken stürmen, um ihre Einlagen abzuholen. Der Staat könnte keine Gehälter oder Renten mehr bezahlen, die Arbeitslosigkeit stiege dramatisch. Die Schulden könnte man gar nicht mehr bedienen. Das europäische Bankensystem wäre verwüstet, der verbleibende Euro-Rest würde mit einer starken Währung übrigbleiben, die den Export abwürgen dürfte. Woher sollte Deutschland seine Stärke noch nehmen, wenn es von bankrotten Nachbarn umgeben ist?

Die Zukunft mag mit dem Euro schwierig sein, ohne ihn geht es gar nicht. Dass derzeit der Druck auf die EZB steigt, sich noch stärker als stabilisierender Faktor zu engagieren, indem man Anleihen der gefährdeten Länder aufkauft (seit Beginn dieses Programms im Mai wurde bereits Papiere für 67 Milliarden Euro erworben), mag eine kurzfristige Lösung sein. Langfristig wird es nicht ohne Umschuldung, also Verzicht der Gläubiger, und ein Mehr an europäischer Gemeinsamkeit gehen. Die aber wird bei den Staatsetats nicht enden können, sondern auch die Faktoren einbeziehen müssen, die die Wettbewerbsfähigkeit beeinflussen. Denn ohne eine konkurrenzfähige Ökonomie gibt es kein frisches Geld, keine Entlastung der Sozialsysteme und der öffentlichen Hand.

Bis dahin wird man retten, auffangen und helfen müssen, weiß auch Wolfgang Schäuble, wenngleich das unpopulär ist: "Während die Finanzmärkte eine europäische Verantwortung auch bei der Haushalts- und Finanzpolitik bevorzugen, will die Öffentlichkeit genau dies nicht." Zu sehr sei immer noch der Eindruck vorhanden: Allein geht es besser. Dass das nicht der Fall ist, sollte gerade der Exportvizeweltmeister Deutschland wissen: Im Zeitraum zwischen 1999 und 2009 explodierten die Ausfuhren in die Euro-Länder um 48 Prozent. Gleichzeitig sank die Inflation von 2,9 Prozent (D-Mark) auf 1,6 Prozent (Euro).

Die EU-Kommission kommt auf der Basis von Daten des Europäischen Statistikamtes Eurostat inzwischen zu dem Fazit: "Es gibt kaum ein Land in Europa, das vom Euro so stark profitiert hat, wie die Bundesrepublik." Man kann es auch anders sagen: Jeder Rettungsschirm für unsere Nachbarn ist billiger als das Ende des Euro es je sein könnte.