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Asylpolitik: Wieder Abschiebungen nach Kabul

Asylpolitik : Wieder Abschiebungen nach Kabul

Deutschland beendet den Abschiebe-Stopp. De Maiziére verteidigt das Vorgehen.

Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben – trotz der schwierigen Sicherheitslage vor Ort. Eine Chartermaschine mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen landete gestern in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen von ihnen um Straftäter. Die nun ausgeflogenen Männer seien wegen „erheblicher Straftaten“ verurteilt worden, sagte de Maizière. Sieben Afghanen seien direkt aus der Strafhaft, der achte Mann aus der Abschiebehaft in ihr Heimatland zurückgeführt worden.

Die Maschine war am Dienstagabend vom Düsseldorfer Flughafen gestartet. Bei der Übergabe der Männer in Kabul sei es „sehr geordnet zugegangen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

Die Abgeschobenen äußerten Kritik am Vorgehen der deutschen Behörden. „Sie sagten mir, es gibt kein Problem in Deinem Land, und Du kannst dort leben, also kannst Du nicht mehr hier bleiben“, sagte etwa Mohammed Dschamschidi. Er kritisierte, dass Flüchtlinge aus Syrien in Europa bevorzugt behandelt würden. Die evangelische Diakonie nannte die Abschiebung „angesichts der aktuellen Sicherheitslage unverantwortlich“. Menschen dürften nicht aus wahltaktischen Gründen einer Gefahr ausgesetzt werden. Auch Täter hätten in einem Rechtsstaat „Anspruch auf Schutz“.

Es war der erste Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan seit dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai mit 150 Toten. Die Bundesregierung hatte die Abschiebungen danach weitgehend ausgesetzt. Vorerst sollen nur „Straftäter, Gefährder und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer“ abgeschoben werden, sagte Minister de Maizière.