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Wie die EZB in der Finanzkrise aktiv geworden ist

Wie die EZB in der Finanzkrise aktiv geworden ist

Berlin. Im Kampf gegen die Schuldenkrise könnte der Europäischen Zentralbank (EZB) künftig eine noch wichtigere Rolle als bislang zukommen: Diskutiert wird, sie zur unendlichen Geldquelle für den ständigen Euro-Rettungschirm ESM zu machen. Dabei sind schon die bisherigen Anti-Krisen-Maßnahmen der Notenbank höchst umstritten

Berlin. Im Kampf gegen die Schuldenkrise könnte der Europäischen Zentralbank (EZB) künftig eine noch wichtigere Rolle als bislang zukommen: Diskutiert wird, sie zur unendlichen Geldquelle für den ständigen Euro-Rettungschirm ESM zu machen. Dabei sind schon die bisherigen Anti-Krisen-Maßnahmen der Notenbank höchst umstritten. Rechtliche Grundlage: "Vorrangiges Ziel" der EZB ist laut Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union die Preisstabilität - also eine niedrige Inflationsrate. Allerdings soll sie auch "die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Union" unterstützen. Ausdrücklich verboten aber ist ihr der "unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln". Die Notenbank darf also nicht direkt Staatsanleihen von notleidenden Eurostaaten kaufen. Kauf von Staatsanleihen: Dieses wohl umstrittenste Instrument der EZB setzte die Notenbank erstmals im Mai 2010 ein. Sie kauft Staatsanleihen der Krisenländer, wenn die Renditen der Schuldpapiere besonders hoch sind. Ziel ist es, den Zinsdruck auf die Staaten zu reduzieren. Zinspolitik: Eines der wichtigsten klassischen Instrumente der EZB ist der Leitzins. Dieser legt fest, zu welchem Zinssatz sich Banken bei der Notenbank Geld leihen können - um es als Kredite an Unternehmen weiterzuverleihen. Niedrige Zinsen sollen die Wirtschaft ankurbeln. Geldschwemme: Früher konnten sich Banken bei der EZB Geld für maximal sechs Monate leihen. Diesen Zeitraum dehnte die Notenbank in der Finanzkrise mehrfach aus: Im Mai 2009 verlängerte sie ihn auf ein Jahr, im Dezember 2011 vergab sie erstmals Kredite für drei Jahre. Das soll den Finanzinstituten mehr Planungssicherheit verschaffen. Sicherheiten: Wer bei der EZB Geld leiht, muss im Gegenzug Sicherheiten hinterlegen. Das können etwa Staatsanleihen sein - wenn deren Kreditrating nicht zu schlecht ist. Als Griechenland immer weiter herabgestuft wurde, lockerte die EZB diese Regelung allerdings. afp