Wenn aus Feinden Partner werden

In Hessen bahnt sich eine schwarz-grüne Regierung an, auch in Berlin kommen sich beide Parteien erneut näher: Junge Abgeordnete planen eine neue Form der „Pizza-Connection“.

Offiziell wollte Hessens CDU-Chef und Ministerpräsident Volker Bouffier gestern erst nach einer Sitzung von Vorstand und Fraktion bekanntgeben, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnehmen will. Doch dann meldeten zunächst mehrere Medien, dass er ein schwarz-grünes Bündnis anstrebt. Und schließlich bestätigte ausgerechnet SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel die grünen Pläne der CDU. Allerdings muss der Wunschpartner heute auf einem Landesparteirat noch entscheiden, ob er überhaupt will.

Ein schwarz-grünes Bündnis in Hessen dürfte auch die deutsche Parteienlandschaft verändern. "Ich bin mir sehr sicher, dass der heutige Tag nicht nur Bedeutung für Hessen hat, sondern weit darüber hinaus", sagte Schäfer-Gümbel. Die Bundes-SPD müsse sich nun "intensiv" um ihre strategische Aufstellung mit Blick auf das nächste Wahljahr 2017 bemühen.

Das gilt umso mehr, weil sich jüngere Bundestagsabgeordnete von Schwarz und Grün auch in Berlin schöne Augen machen. In Anlehnung an die einstige "Pizza-Connection" soll es wieder einen regelmäßig tagenden Gesprächskreis von Vertretern beider Lager geben. "Die Gesprächsfäden wieder aufzunehmen, ist in jedem Fall sinnvoll", sagte Brigitte Pothmer (Grüne) gestern der SZ. Schließlich müssten sich die Grünen aus der "Gefangenschaft mit der SPD" lösen. "Es geht doch um die Frage, mit wem man grüne Inhalte am ehesten durchsetzen kann. Und da ist es richtig, sich mit anderen Parteien auszutauschen und Gemeinsamkeiten auszuloten", erklärte Pothmer.

"Spinnefeind"

Initiatoren des neuen Zirkels sind der grüne Verteidigungspolitiker Omid Nouripour (38) und der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn (33). "Es geht vor allem auch ums bessere Kennenlernen. Wen kann ich anrufen, wenn ich eine verlässliche Absprache treffen will, wer hat welche Empfindlichkeiten?", erläuterte Spahn seine Motive. Angeblich sehen auch die Parteiführungen die Lockerungsübungen mit Wohlwollen.

Verwundern kann das nicht. Immerhin haben die Grünen bei drei Bundestagswahlen hintereinander mit dem Versuch einer rot-grünen Neuauflage Schiffbruch erlitten. Und der Union ist beim jüngsten Urnengang am 22. September die FDP als Verbündeter abhanden gekommen. Obendrein hat sich die SPD auf ihrem Parteitag in der vergangenen Woche einem möglichen Bündnis mit der Linkspartei geöffnet. Das zwingt Union und Grüne geradezu, sich ebenfalls neu zu orientieren. "Die Union muss neue Optionen wie jetzt in Hessen testen, um aus der Falle herauszukommen, als stärkste Partei nur die große Koalition als Alternative zu haben", sagte der CDU-Politiker Oswald Metzger unserer Zeitung. Umgekehrt könnten die Grünen mit einer schwarz-grünen Konstellation wieder anfangen, die bürgerliche Mitte anzusprechen, die sie mit dem Linkskurs der letzten Jahre verschreckt hätte.

Metzger muss es wissen, denn er kennt das Innenleben beider Parteien. Vor seinem Eintritt in die CDU saß der Finanzexperte acht Jahre lang für die Grünen im Bundestag. Metzger war auch Mitglied der "Pizza-Connection", einer Debattier-Runde, die sich 1995 bei einem Italiener in Bonn gegründet hatte und mehrere Jahre lang regelmäßig tagte, um ideologische Abrüstung zu betreiben. "Wir haben damals Untergrundarbeit geleistet, denn beide Parteien waren sich spinnefeind", erinnert sich Metzger.

Inzwischen sind die Fronten weniger verhärtet. Doch allen Beteiligten ist klar, dass eine schwarz-grüne Regierung im Bund auch jetzt nicht im Hauruck-Verfahren zu stemmen wäre. Davon zeugt schon die gescheiterte Sondierung. "Wenn es eines Tages zu Schwarz-Grün kommen soll, dann muss man das länger vorbereiten", meinte die grüne Abgeordnete Ekin Deligöz, die sich an dem Gesprächskreis beteiligen wird.

Ähnlich wie die längst aufgelöste "Pizza-Connection" soll die neue Runde weniger als 30 Teilnehmer umfassen. Als Störfaktor für die laufenden Koalitionsverhandlungen sieht man sich nicht. Das erste Treffen soll im Januar über die Bühne gehen. Dann dürfte Schwarz-Rot schon regieren. Wenn nicht, wird es spannend: "Dann müssen wir auf jeden Fall miteinander reden", meinte Deligöz.In Hessen ist schon oft politisches Neuland betreten worden, das Bundesland in der Mitte Deutschlands eignet sich offensichtlich gut als Experimentierfeld für neue Konstellationen. Nun zeichnet es sich ab, dass Hessen erneut Vorreiter wird - für die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland. Das 2008 im Stadtstaat Hamburg begonnene schwarz-grüne Experiment war 2010 gescheitert. Ebenso im Januar 2012 die schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition im Saarland.

Für die Union im Bund würde eine gelungene Zusammenarbeit mit den Grünen mittel- bis langfristig bedeuten, dass sie eine neue strategische Option gewinnt. Kurzfristig käme aus Wiesbaden auch ein starkes Signal, falls die Berliner Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD doch noch scheitern sollten und die Union die Grünen wieder als möglichen Partner ins bundespolitische Spiel bringen möchte. Vor allem das Mitgliedervotum der SPD Anfang Dezember macht eine große Koalition derzeit so unsicher.

Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier hätte auch auf die SPD als Partner setzen können. Für das Land wäre eine große Koalition fast eine neue Idee gewesen - die letzte regierte bis zum Jahr 1950. Doch seitdem trennte eine ideologische Kluft die eher linke hessische SPD und die konservative CDU.

Hessen ist eines der Bundesländer, in denen die Grünen groß geworden sind. Der Kampf gegen die Startbahn West und das Kernkraftwerk Biblis waren die bewegenden Themen, als der Landesverband 1979 gegründet wurde. 1982 zogen die hessischen Grünen erstmals in den Landtag ein, nur mitregieren wollten sie nicht. 1985 führte Ober-Realo Joschka Fischer dann seine Partei in die erste rot-grüne Koalition in Deutschland. Zwar entließ SPD-Ministerpräsident Holger Börner seinen Turnschuh-Minister schon nach 14 Monaten wieder. Doch von 1991 bis 1999 regierte Rot-Grün in Hessen stabil und bereitete den Boden für eine Koalition mit gleichen Farben im Bund.

Erneut zum Experimentierfeld wurde Hessen 2008, als CDU-Ministerpräsident Roland Koch seine Mehrheit verlor und SPD, Grüne und Linkspartei die meisten Stimmen erhielten. Erstmals musste die SPD entscheiden, ob sie die rechnerisch vorhandene Mehrheit mit der ungeliebten linken Konkurrenz nutzt. Die damalige SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti unternahm den Versuch und scheiterte spektakulär. Vier Abgeordnete vom rechten SPD-Flügel zogen nicht mit.

Anschließend hat zwar Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen vorgemacht, wie man mit Hilfe der Linken an die Regierung kommt. Doch die Erinnerung an das Ypsilanti-Debakel hat ihren Nachfolger Thorsten Schäfer-Gümbel davon abgehalten, ein zahlenmäßig mögliches Bündnis mit Grünen und Linken anzupeilen.

Auch zwischen CDU und Grünen in Hessen herrschte bislang eine tiefe Kluft. Wechselseitiges Vertrauen konnten die Parteien aber in den Kommunen aufbauen. Frankfurt, Darmstadt, aber auch der Kreis Marburg-Biedenkopf werden von Schwarz und Grün gemeinsam regiert.