Konkurrenzkämpfe Wenn Alpha-Tiere am Kanzler scheitern
Berlin · Horst Seehofer hat mit Oskar Lafontaine und Edmund Stoiber zwei große Vorbilder. Nur die Inszenierung ist diesmal besser.
Horst Seehofer erinnert an zwei andere prominente Fälle. Beide haben mit langjährigen Konkurrenzen zu tun. In beiden geht es um politische Alphatiere, die in den Dunstkreis eines noch größeren gerieten: des Kanzlers mit seiner Richtlinienkompetenz. Und die das nicht aushielten.
Oskar Lafontaine verließ 1999 schon nach kurzer Zeit als Super-Minister das Kabinett von Gerhard Schröder (SPD). Weil er einsehen musste, dass ein Minister gegenüber dem Regierungschef eben doch nur die zweite Geige spielt. Dass die beiden, die noch im Wahlkampf behauptet hatten, zwischen sie passe kein Blatt Papier, in Wahrheit seit langer Zeit einander in tiefer Abneigung verbunden waren, kommt als weitere Parallele zum heutigen Fall dazu. Lafontaine inszenierte seinen Abgang freilich überhaupt nicht. Er erfolgte völlig überraschend und wirkte wie eine Flucht. Weil Lafontaine wie Schröder der SPD angehörte, war die rot-grüne Koalition jedoch nicht berührt.
Edmund Stoiber, CSU-Chef wie Seehofer, sollte eigentlich in Merkels erstes Kabinett eintreten. Extra für ihn war ein großes Wirtschaftsministerium geschneidert worden. Stoiber, der Merkel im Wahlkampf 2005 bei der Kanzlerkandidatur den Vortritt hatte lassen müssen, ahnte den Konflikt. Am 10. Oktober 2005 sagte er, dass die Regierungschefin ihre Richtlinienkompetenz „nur in sehr dosierter Form“ werde ausüben können. Es gebe „kein klassisches Direktions- und Weisungsrecht“. Quasi in letzter Minute verzichtete der Bayer am 1. November 2005 dann auf den Berliner Posten. Weil er das jedoch nicht gut begründete, verlor er kurz darauf auch in Bayern seine gesamte Machtbasis. Die Koalition war nicht berührt, weil Merkel ja nichts Böses getan hatte.
Horst Seehofer inszeniert seinen Konflikt anders. Auch er ist CSU-Chef, auch er hat sich ein Superministerium gebastelt, auch er hält es nicht aus, sich unterordnen zu müssen. Am Sonntagabend wollte er wohl schon zurücktreten. Alexander Dobrindt und einige andere CSU-Spitzenleute überredeten Seehofer zu einer anderen, letzten Volte: Wenn, dann sollte wenigstens Angela Merkel Schuld an diesem Schritt sein – deshalb Seehofers „Entgegenkommen“, noch einmal ein Gespräch in Berlin zu suchen. Das wurde begleitet von heiligen Schwüren der CSU-Spitze, einigungsbereit zu sein.
Seehofers Verhalten hat mit Verletzungen ebenso zu tun wie mit Stolz. 69 Jahre alt wird der Ingolstädter morgen. 38 Jahre davon hat er in der vordersten Reihe der Politik verbracht, mehrfacher Bundesminister in verschiedenen Ressorts, Parteivorsitzender, Ministerpräsident. So einer ordnet sich nicht unter.
Natürlich hätte Seehofer wissen müssen, dass die Zurückweisungen an den Grenzen den Kern von Merkels Flüchtlingspolitik berührt. Die Kanzlerin hat das Thema zur Frage ihrer Richtlinienkompetenz erklärt. Damit wird die Sache zum Konflikt nicht nur für die Union, sondern für die ganze Koalition. Offen ist bis heute, ob Seehofer ihn absichtlich suchte. Fakt ist, dass CSU-Landesgruppenchef Dobrindt als erster über den so genannten „Masterplan Migration“ redete – noch bevor Merkel ihn kannte – und dabei den Punkt Zurückweisungen hervorhob. Das war am 5. Juni. Eine interne Klärung war da nicht mehr möglich.
Aber vielleicht wollte sie Seehofer auch gar nicht. Im Verhältnis Merkel-Seehofer gibt es so viele Spannungen, dass jeder Therapeut den beiden vorher geraten hätte, sich voneinander fernzuhalten. 2004 trat er als Vize-Fraktionschef im Bundestag zurück, weil Merkel die Kopfpauschale in der Krankenversicherung als Unionskonzept durchsetzte. Seehofer ist ein Arbeiterkind, er hat seine Herkunft nie vergessen. Merkel ließ diese neoliberale Idee dann bald fallen. Auch die politische Beliebigkeit der Kanzlerin hat ihn geärgert. Vorübergehend war er unter ihr Landwirtschaftsminister, aber man spürte, wie wenig er von ihr hielt, und dass er zurückschlagen würde. Diese Zeit kam, als er Ministerpräsident und CSU-Chef wurde. In der Flüchtlingskrise bahnte sich sein Frust über diese Kanzlerin so richtig Bahn. Das gipfelte in ihrer Zurechtweisung auf der Bühne des CSU-Parteitages im November 2015. Diese Demütigung hat wiederum sie nie vergessen.
