Weimarer Dreieck soll wieder aufleben
Weimar · Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts des geplanten Brexits enger zusammenarbeiten, um den Zusammenhalt der Europäischen Union zu stärken. "In Anbetracht der beispiellosen Herausforderungen für Europa erachten wir es für erforderlich, die Zusammenarbeit zu intensivieren und ihr einen neuen Impuls zu geben", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ), Jean-Marc Ayrault und Witold Waszczykowski zum 25-jährigen Bestehen des Weimarer Dreiecks, einem außenpolitischen Gesprächsforum der drei Länder. Noch in diesem Jahr soll erstmals seit fünf Jahren ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in diesem Format stattfinden.
Als gemeinsame Handlungsfelder sind in der Erklärung die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Wirtschafts-, Energie- und Beschäftigungspolitik genannt. Das Streitthema Migration kommt zwar als eine "der großen Herausforderungen unserer Zeit" vor. Die Außenminister gehen aber nicht näher auf Lösungsmöglichkeiten ein. Polen zählt in der EU zu den schärfsten Gegnern der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU ).
Die drei Länder wollen der EU sicherheitspolitisch eine "echte strategische Unabhängigkeit" von den USA verschaffen. Dazu gehöre eine Stärkung der europäischen Rolle in der Nato und eine wettbewerbsfähige Rüstungsindustrie. Wirtschaftspolitisch setzten sich die drei Minister unter anderem für weitere strukturelle Reformen ein, um die Attraktivität Europas für internationale Investitionen zu erhöhen. Zudem wollen sie die Harmonisierung der Steuer- und Sozialsysteme beschleunigen.
Das Weimarer Dreieck war am 28. und 29. August 1991 bei einem Treffen der damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher , Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski in Weimar gegründet worden. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die Nato .
