Fahrplan in Berlin Was in den kommenden Wochen ansteht
Berlin · () Vor den Parteitagen von SPD und CSU dürfte bei der Regierungsbildung nicht viel passieren. Bis eine etwaige neue große Koalition steht, könnte es Ostern werden – wenn es denn überhaupt dazu kommt. Das geschieht in den kommenden zwei Wochen:
() Vor den Parteitagen von SPD und CSU dürfte bei der Regierungsbildung nicht viel passieren. Bis eine etwaige neue große Koalition steht, könnte es Ostern werden – wenn es denn überhaupt dazu kommt. Das geschieht in den kommenden zwei Wochen:
4. Dezember Weitere Beratungen der SPD-Spitzengremien. Dabei dürfte es auch um einen Leitantrag für den Bundesparteitag gehen, der den Rahmen für weitere Gespräche mit der Union abstecken dürfte. Am Nachmittag kommt die SPD-Bundestagsfraktion zusammen. Die Spitzengremien sowie die Landtagsfraktion der CSU beraten in München. Im Vordergrund steht dabei vor allem der parteiinterne Führungsstreit. Klarheit wird über die Nachfolge von Parteichef Seehofer erwartet, möglicherweise aber auch über die künftige Zusammensetzung der Parteispitze.
7. bis 9. Dezember SPD-Bundesparteitag in Berlin. Die Frage einer möglichen Regierungsbeteiligung dürfte dort kontrovers diskutiert werden. Zudem steht die Neuwahl der SPD-Spitze auf der Tagesordnung. Dabei dürfte sich auch zeigen, wie stark der Rückhalt für Parteichef Schulz und den von ihm gewünschten neuen Generalsekretär Lars Klingbeil ist. Im Vorfeld starteten die Jusos eine Online-Kampagne gegen eine neue Groko.
10. und 11. Dezember Beratungen des CDU-Vorstands und der Unionsfraktion über das weitere Vorgehen im Lichte der Ergebnisse des SPD-Parteitags.
15. und 16. Dezember CSU-Parteitag in Nürnberg. Fokus: personelle Neuaufstellung.
