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Die Etappen der Jamaika-Verhandlungen: Von Sondierung bis Koalition – was jetzt in Berlin passiert

Die Etappen der Jamaika-Verhandlungen : Von Sondierung bis Koalition – was jetzt in Berlin passiert

Von Teresa Dapp

(dpa/SZ) Der Weg zu einem möglichen schwarz-gelb-grünen Bündnis muss mehrere Verhandlungsstationen passieren. Hier die wichtigsten Schritte bis zum Ziel – und was genau sie bedeuten:

Was sind Sondierungsgespräche?

Unterhändler loten aus, welche Kompromisse möglich sind und ob es sich lohnt, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. Namensgeberin ist die Sonde, früher Synonym für die Begriffe Lot oder Senkblei. Weil Jamaika so neu und kompliziert ist, werden die Parteien ab heute besonders gründlich vorverhandeln.

Was sind Koalitionsverhandlungen?

Der nächste Schritt nach den Sondierungen. Da geht es an die Details. Alle Teilnehmer haben dann das Ziel, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. In der Regel bereiten Fachleute auf Arbeitsebene Papiere vor, die Entscheidungsgruppen müssen das dann absegnen. Am Ende steht, wenn es gut geht, ein Koalitionsvertrag. Ob der Jamaika-Vertrag vor Weihnachten steht, ist unsicher.

Was steht im Koalitionsvertrag?

Darin werden die Projekte der Koalition für die kommenden vier Jahre festgehalten. Der Vertrag von 2013 zwischen Union und SPD war 185 Seiten lang und ziemlich detailliert. Auch diesmal wird das wohl so, da es bei Union, FDP und Grünen inhaltlich besonders kompliziert wird.

Und wer handelt das alles aus?

Die Delegationen, also die Unterhändler-Gruppen der Parteien. Sondieren werden Partei- und Fraktionschefs, Generalsekretäre, Spitzenkandidaten aus dem Wahlkampf, einige Minister aus Bund und Ländern, Ministerpräsidenten und Fachpolitiker. Auch drei Saarländer sondieren mit: Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Kanzleramtsminister Peter Altmaier für die CDU, bei den Grünen Parteichefin Simone Peter.

Wie werden Ministerposten verteilt?

Offiziell passiert das ganz am Schluss, geredet wird aber schon viel. Bisher ist noch nicht mal klar, wie viele und welche Ministerien es geben wird. Gut möglich, dass FDP, Grüne und CSU je drei Minister bekommen, die CDU den Rest.

Kann das alles schief gehen?

Klar. Jede Partei kann die Gespräche jederzeit platzen lassen. Außerdem gibt es mehrere formelle Hürden wie die Zustimmung durch Parteitage.

Was, wenn jemand Nein sagt?

Wenn Jamaika scheitert, bleibt noch eine Neuauflage der großen Koalition. Das hat die SPD aber schon ausgeschlossen. Ob sie sich im Fall der Fälle umentscheidet, ist unklar. Wenn nicht, muss der Bundestag wohl neu gewählt werden. Die Regierungsgeschäfte liegen bis zu einer Entscheidung weiter in den Händen der Groko-Minister. Ab 24. Oktober, wenn der neue Bundestag erstmals zusammenkommt, bilden sie die geschäftsführende Regierung.