Von der Leyens erste Einsätze – Zweimal Afrika

Berlin · Truppentransporte nach Zentralafrika und Sicherungskräfte nach Mali – die Bundeswehr wird ihr Engagement in Afrika möglicherweise ausweiten. Dadurch steigt auch das Risiko für die Soldaten.

Teilzeitarbeit, Kinderbetreuung, weniger Versetzungen bei der Bundeswehr - mit diesen Themen ist Ursula von der Leyen (CDU) in ihre Amtszeit als Verteidigungsministerin gestartet. Zu der Frage, wann sie sich an "harte Themen" wie Rüstungsbeschaffung oder Auslandseinsätze heranwagen werde, sagte sie kürzlich: "Die Themen kommen automatisch auf mich zu." Das erste steht jetzt bereits an.

So wie es aussieht, wird von der Leyen schon sehr bald erstmals Soldaten in Auslandseinsätze schicken. Beim EU-Außenministertreffen heute könnte eine Vorentscheidung darüber fallen, inwieweit Deutschland sich an einer EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik beteiligen wird. In dem Land tobt ein blutiger Konflikt zwischen christlichen und muslimischen Milizen. Die humanitäre Lage ist katastrophal. Nach UN-Angaben sind 785 000 Zentralafrikaner auf der Flucht und 2,2 Millionen auf Nothilfe angewiesen. Derzeit versuchen 1600 französische Soldaten gemeinsam mit 4500 Soldaten einer Truppe der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft die Gewalt in der ehemaligen französischen Kolonie zu beenden. Frankreich ruft nun die EU-Verbündeten zu Hilfe. 700 bis 1000 Soldaten sollen den Flughafen in der Hauptstadt Bangui oder die wichtigsten Verbindungsstraßen ins benachbarte Kamerun sichern. Bei der Bundesregierung kam das Hilfeersuchen der Franzosen zunächst nicht besonders gut an, weil Deutschland damit in einen Einsatz hineingezogen würde, über den es selbst nicht mitentschieden hat. Das deutsche Angebot beschränkte sich vor diesem Hintergrund zunächst darauf, Truppen aus Europa in sichere Nachbarländer zu transportieren. Jetzt ist die Bundesregierung offenbar zu mehr bereit. Unbestätigten Medienberichten zufolge sollen deutsche Transall-Transportmaschinen doch in Bangui landen. Damit würde es sich um einen Einsatz in einem Krisengebiet handeln, der der Zustimmung des Bundestags bedürfte.

Das ist aber offenbar nicht alles, was Berlin den französischen Verbündeten an Hilfe anbieten will. Auch der seit einem Jahr laufende Bundeswehr-Einsatz in Mali soll möglicherweise ausgeweitet werden, um die Franzosen zu entlasten. Der Norden des westafrikanischen Landes war zeitweise unter Kontrolle islamistischer Rebellen, und auch heute noch ist die Lage nicht stabil. Derzeit sind 170 deutsche Soldaten in Mali und im Nachbarland Senegal für den Lufttransport und die Ausbildung malischer Soldaten stationiert. Jetzt ist den Berichten zufolge im Gespräch, zusätzlich Soldaten der deutsch-französischen Brigade als Schutztruppe in die Hauptstadt Bamako oder zur Sicherung von Ausbildungscamps zu entsenden. Damit würde der Einsatz für die Bundeswehr zweifellos etwas gefährlicher.

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