Von der Leyen will in die Türkei reisen

Berlin · Weil ihr Staatssekretär die Truppen am Standort Incirlik nicht besuchen darf, reist jetzt die Ministerin selber hin. Sie kündigte offene Worte über die Rolle der Bundeswehr in der Türkei an.

Nach dem Einreiseverbot für ihren Staatssekretär in die Türkei will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU ) selbst zum Truppenbesuch nach Incirlik fliegen. Sie werde die dort stationierten Bundeswehrsoldaten "in den nächsten Tagen" besuchen, kündigte die Ministerin an. Das von Ankara vor einer Woche verhängte Verbot eines Truppenbesuchs kritisierte sie mit den Worten: "Ich habe so etwas noch nicht erlebt." Von der Leyen sagte der "Bild am Sonntag": "Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatzgebiet besucht." Sie wolle "diese Gelegenheit dazu nutzen, der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist". Schließlich hätten dieselben Parlamentarier den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen beschlossen. Von der Leyen verwies zugleich auf die bisherige gute Zusammenarbeit.

Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe wollte sich vor einer Woche zusammen mit Bundestagsabgeordneten über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation IS informieren. In Incirlik sind derzeit knapp 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich um die sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge kümmern, die über Syrien zum Einsatz kommen. Die Regierung in Ankara verweigerte der deutschen Delegation um Brauksiepe aber den Truppenbesuch. Hintergrund ist offensichtlich die anhaltende türkische Verstimmung über den Beschluss des Bundestags, die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei als Völkermord einzustufen.

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