Vier in einem Boot

Die Bilder von dem vergnüglichen Pfingstausflug der Kanzlerin mit ihren Kollegen aus Großbritannien, Schweden und den Niederlanden haben Irritationen ausgelöst. Offenbar ging es beim Mini-Gipfel nicht nur um Jean-Claude Juncker, sondern die Zukunft der EU.

Drei Herren mit Dame in einem Ruderboot - die Bilder vom Pfingstausflug der deutschen Kanzlerin und ihrer Kollegen aus Großbritannien, Schweden und den Niederlanden haben nicht nur in Brüssel für Irritationen gesorgt. Der "Herr Präsident", so hieß es gestern nicht ohne zynischen Unterton aus dem Umfeld des sozialistischen französischen Staatspräsidenten François Hollande, habe vor allem die "große Leistung des örtlichen Tourismusverbandes" gelobt. In Brüssel sprachen Diplomaten von einem "Sonder-Gipfel der Selbstverständlichkeiten". "Sehr viel Schlagkraft" habe der Stockholmer Premier Fredrick Reinfeldt, der auf den Fotos vom Tagungsort als Ruderer zu erkennen ist, jedenfalls nicht an den Tag gelegt, meinte ein hoher EU-Diplomat süffisant.

Nach außen mochte das Treffen der drei Konservativen Angela Merkel, David Cameron und Fredrick Reinfeldt mit dem Liberalen Mark Rutte so aussehen, als wollte die Berliner Regierungschefin die anderen drei in der Juncker-Frage auf ihre Spur bringen. Schließlich sind es vor allem diese Herren, die eine Berufung des Luxemburgers zum neuen Kommissionspräsidenten verhindern wollen.

David Cameron, der britische Premier, hatte während des Brüsseler Gipfeltreffens Ende Mai sogar mit einem Austritt des Landes gedroht. Merkel appellierte in Schweden an den europäischen Geist, der bei einer Kompromisssuche im Vordergrund stehen sollte. "Bedrohungen gehören nicht dazu", meinte sie mit Blick auf das mögliche Instrumentarium bei der Suche nach einer Lösung, mit der alle leben können. Offiziell schwieg man sich dazu aus, lobte noch einmal den Binnenmarkt und die Freizügigkeit. Man vereinbarte, jetzt endlich den Energiemarkt zu liberalisieren und der digitalen Wirtschaft zum Durchbruch zu verhelfen. Aber das findet sich alles auch schon in den Gipfel-Dokumenten, die seit vielen Jahren unbeachtet blieben.

Tatsächlich ging es hinter verschlossenen Türen um die EU von morgen. Cameron gab sich zumindest Mühe, wieder etwas abgeklärter zu wirken. Erst 2017 werde über den Verbleib des Vereinigten Königreiches entschieden, sagte er in Harpsund. Sollte es vorher Reformen der EU, mehr Flexibilität und weniger Einmischung in nationale Belange geben, "wäre das hilfreich". Im Übrigen bleibe es dabei, dass es Sache der Staats- und Regierungschefs sei, den nächsten Kommissionspräsidenten vorzuschlagen.

Abseits der offiziellen Stellungnahmen aber zeichnen sich immer neue Konstellationen ab, wie die EU ihre nächste Führungs Mannschaft zusammenstellen könnte. Dabei habe man natürlich "die britische Position angehört", hieß es. Soll heißen: Wenn Cameron Juncker mitträgt, könnte man einen engen Vertrauten des Briten in der Nähe des neuen Kommissionschefs parken. Im Gespräch ist der Konservative und bisherige lettische Ministerpräsident Valdis Dombrovskis als neuer mächtiger Wirtschafts- und Währungskommissar. Immer wahrscheinlicher wird, dass die sozialdemokratische dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt als künftige Ratspräsidentin Herman Van Rompuy nachfolgt.

Der liberale polnische Außenminister Radoslaw Sikorski ist als nächster EU-Außenbeauftragter im Gespräch. Bis auf Juncker scheint die Konzeption über alle Parteigrenzen hinweg mehrheitsfähig zu sein, auch wenn es einen großen Verlierer geben würde: den Deutschen Martin Schulz. Es wird nicht mehr ausgeschlossen, dass der bisherige Präsident des Europäischen Parlamentes nicht mehr ins Konzept passt und dass die Bundeskanzlerin an Günther Oettinger als deutschem Kommissar festhält.

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