Vertrauter von Snowden erteilt Berlin Absage

Berlin · Direkt nach der Sommerpause sollte der Snowden-Vertraute Glenn Greenwald im NSA-Ausschuss aussagen. Doch der Journalist sagt den Termin ab und greift das Gremium scharf an.

Aus Protest gegen den Umgang mit dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat der US-Journalist Glenn Greenwald überraschend seine Aussage im NSA-Ausschuss des Bundestages abgesagt. Greenwald habe seinen Schritt in der Nacht zum Freitag per E-Mail mitgeteilt, sagte der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU ). Greenwald kritisierte das Vorgehen in Berlin scharf und begründete seine Absage damit, dass das Gremium keine Befragung Snowdens in Deutschland ermögliche.

Snowden hatte vor gut einem Jahr in großem Stil vertrauliche Dokumente über die ausufernde Überwachungspraxis der National Security Agency (NSA) an Journalisten übergeben - als erstes an Greenwald. Ursprünglich hatte der NSA-Ausschuss geplant, Greenwald in der ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause - am 11. September - per Videoschalte aus Brasilien zu befragen. Der Journalist lebt in Rio de Janeiro. Dazu kommt es nun aber nicht.

"Es ist schade, dass er nicht mehr zur Verfügung steht. Ich nehme das jetzt erst mal zur Kenntnis", sagte Sensburg. "Aber vielleicht überlegt es sich Herr Greenwald ja noch mal." Der US-Journalist sei ein wichtiger Zeuge. Der Ausschuss soll die NSA-Affäre aufarbeiten. In seinem Schreiben erhebt Greenwald schwere Vorwürfe gegen das Gremium. Er wolle den Bundestag gerne bei einer "ernsthaften Untersuchung" unterstützen. Durch die Ablehnung einer persönlichen Befragung des Schlüsselzeugen Snowden hätten die Politiker jedoch gezeigt, dass es ihnen wichtiger sei, die USA nicht zu verärgern. Eine wirkliche Untersuchung der Vorgänge solle wohl vermieden werden. Stattdessen gehe es um "leere Symbolik". Sollte das Parlament doch noch den Mut finden, Snowden in Deutschland zu befragen, würde er seine Haltung aber noch einmal überdenken, schrieb Greenwald.

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