Unruhestifter der Koalition

Dass der bayerische Löwe Horst Seehofer gelegentlich brüllt, ist die Berliner Politik gewohnt. Doch auch die übrigen Koalitionäre beharken sich inzwischen mehr und mehr. Sticheleien gehören zum festen Repertoire.

Vor zwölf Monaten haben Union und SPD die große Koalition gezimmert. Zum Feiern ist vielen aber nicht zumute. Denn die politische Liebe füreinander haben beide Seiten in dem einen Jahr nicht entdeckt. Wenn man miteinander verhandle, erzählt einer der Wichtigen aus der CDU , sei das "immer hart und weniger sachorientiert". Man beäugt sich miesepetrig, das sorgte für koalitionäre Nickligkeiten. Davon gab es einige. Und es werden mehr werden, da die wichtigsten Projekte des Koalitionsvertrages bald abgearbeitet sind.

Sigmar Gabriel und Ursula von der Leyen gehörten zweifellos zu den Unruhestiftern. Sticheleien sind im Repertoire des SPD-Chefs ein Muss. Als sich von der Leyen mit verschränkten Armen im Morgengrauen vor einer Militärmaschine ablichten ließ, in die Ferne blickend, frotzelte Gabriel vor der SPD-Fraktion : Selbst im Kopierraum des Verteidigungsministeriums schaue die CDU-Frau so. Das sorgte für Unruhe, freilich nur bei von der Leyen. Denn Gabriel sprach mehr oder weniger der gesamten Koalition aus dem Herzen. Von der Leyens Zielstrebigkeit in Richtung Kanzleramt, ihr stahlhartes Lächeln und ihre Omnipräsenz nerven viele. Auffällig dass Gabriel seitdem mehr Lob von der Unionsseite für sein Agieren als Wirtschaftsminister bekommt: Er sei überraschend verlässlich und diskussionsbereit.

CDU-Fraktionschef Volker Kauder und Familienministerin Manuela Schwesig verursachten ebenfalls Unruhe. Schwesig sei "weinerlich", hatte Kauder im Streit um die Frauenquote geätzt - und damit ungewollt die Reihen in der SPD geschlossen. Dabei finden selbst die eigenen Leute die Genossin mit der forschfrischen Herangehensweise anstrengend. Des Öfteren hatte Schwesig schon Ideen, die sie dann als "persönlich" deklarierte und wieder einkassierte. Kauder wiederum, so glaubt manch ein Parteifreund, hat womöglich seine beste Zeit als Fraktionschef hinter sich; er beschränke sich darauf, dass der Koalitionsmotor nicht allzu sehr stottere. Die eine oder andere Stichelei gegen die SPD dient auch als Stimmungsaufheller für die eigene Fraktion.

Die SPD-Ministerinnen Andrea Nahles (Arbeit) und Barbara Hendricks (Umwelt) rangierten im ersten Jahr auf der koalitionsinternen Unruheskala auch oben. Nahles sorgte unter den schwarzen Wirtschaftspolitikern für Schüttelfrost, Rente mit 63, Mindestlohn, igitt. Gejubelt wurde in den Büros der Unionsabgeordneten, als die Ministerin mit ihrer Anti-Stress-Verordnung eine glatte Bauchlandung hinlegte. Seitdem gilt für die Schwarzen, dass nicht noch mehr als der Koalitionsvertrag umgesetzt wird. In der SPD ist Nahles indes stark wie nie, weil sie die Lieblingsvorhaben der Genossen konsequent durchgedrückt hat. Was man von Barbara Hendricks nicht wirklich sagen kann. Böse Zungen behaupten genervt, Hendricks und die Kompetenz im Amt, das gehe nicht unbedingt zusammen.

Für Unruhe haben auch Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gesorgt, aber nicht durch gegenseitige Sticheleien, sondern wegen einer vermeintlich divergierenden Haltung in Sachen Russland und Ukraine. Ist es so oder nicht? Genau weiß man das nicht. Ins Rollen brachte den Stein freilich der wohl größte Unruhestifter der Koalition: Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer , der Steinmeier eine "eigene Diplomatie" vorwarf. Zum Ärger der SPD . Drohgebärden hat der Oberbayer, den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" deshalb schon mal als "Crazy Horst" betitelte, zum Prinzip erhoben. Mal stellte er wegen der Maut die Koalition in Frage, dann nervte er bei Rüstungsexporten, Zuwanderung und Stromtrassen. Kürzlich kommentierte ein nicht bayerischer Koalitionär bei einem Weißwurstessen das immer wiederkehrende Theater so: "Für Weißwürstchen habe ich Verständnis, für Seehofer nicht."