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Union und SPD hadern mit großer Koalition

Union und SPD hadern mit großer Koalition

Die große Koalition ist noch keine ausgemachte Sache. Vor der bis Mittwoch angestrebten Einigung müssen Union und SPD noch viele Streitfragen klären. Und ein Nein der SPD-Basis scheint durchaus möglich.

Mit wachsender Furcht vor einem Scheitern auf den letzten Metern rüsten sich Union und SPD für die entscheidenden Verhandlungen über eine schwarz-rote Koalition im Bund. Der Vertrag soll bis Mittwoch stehen, viele Fragen sind noch offen. Gruppen in beiden Lagern hadern vernehmbar mit dem bisher Erreichten. Ein Scheitern der Gespräche schließen beide Seiten nicht aus. "Am Ende zählt das Ergebnis, daher können die Verhandlungen natürlich noch scheitern", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe meinte: "Vor uns liegen lange Tage und Nächte, in denen es hart zur Sache gehen wird." CDU und CSU hätten keine Angst vor Neuwahlen.

Die SPD-Führung bemühte sich aber nach Kräften, den Widerstand ihrer Parteibasis gegen ein Bündnis mit der Union zu überwinden. Sie soll in einer Urabstimmung bis Mitte Dezember den Vertrag billigen. SPD-Chef Sigmar Gabriel drohte bei einem Nein indirekt mit Rücktritt. "Jeder, der bei Verstand ist, muss doch wissen, was es heißt, wenn ein Vorsitzender in einer so entscheidenden Frage aufläuft." Doch viele Sozialdemokraten sind entschlossen, ihrer Parteiführung die Gefolgschaft zu verweigern, wie "Der Spiegel" nach Umfragen an der Basis berichtet. Gabriel baute gestern beim Gewerkschaftstag der IG Metall weitere Hürden auf. Die SPD werde keinem Koalitionsvertrag zustimmen, "bei dem die Gewerkschaften sagen: Das ist nicht genug".

Die Spitzen von CDU und CSU wollen aber weiter auf die Umsetzung zentraler Unions-Ziele pochen. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) betonte, die Arbeitsteilung "Wir fürs Grobe und die Sozialdemokraten fürs Herz" lehne er ab. > e, : Meinung