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Schärfere Instrumente: Union fordert Korrekturen an Arbeitsmarkt-Reform der SPD

Schärfere Instrumente : Union fordert Korrekturen an Arbeitsmarkt-Reform der SPD

Die Union hat „erheblichen Nachbesserungsbedarf“ am Konzept von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für neue Jobs für Langzeitarbeitslose angemeldet.

Zwar gingen Heils Vorschläge in die richtige Richtung, sagte gestern der arbeitsmarktpolitische Fraktionssprecher Peter Weiß (CDU). Aber: „Die vom Minister vorgeschlagenen Instrumente müssen noch sehr viel zielgenauer ausgestaltet werden, um die Zahl der Langzeitarbeitslosen dauerhaft zu reduzieren.“ Sie müssten mit Erfolg von privaten Unternehmen genutzt werden können.

Heil will Zehntausende Langzeitarbeitslose mit staatlich bezuschussten Jobs versorgen und so den in der Koalition verabredeten sozialen Arbeitsmarkt umsetzen.

Der CSU-Arbeitsmarktexperte Stephan Stracke sagte: „Wir stehen zur Verabredung im Koalitionsvertrag.“ Aber für einen effizienten Mitteleinsatz und nötige finanzielle Spielräume für die Betreuung durch die Jobcenter greife Heils Konzept zu kurz. „Eine Konzentration der zusätzlichen Mittel nahezu allein auf arbeitsmarktferne Personen tragen wir nicht mit“, so Stracke. Bereits heute mögliche Lohnkostenzuschüsse sollten gangbarer werden.