Treffen mit einem Unbekannten
Berlin · Deutschland übernimmt erstmals die Führung der G20-Gruppe. Kurz vor der Bundestagswahl ist der Gipfel. Aber sind diese Mega-Treffen angesichts nationaler Tendenzen wie jetzt mit Trump nicht passé? Angela Merkel könnte auch scheitern.
Segler erkennen ihn sofort: Es ist ein Kreuzknoten, den die Regierung als Symbol für die deutsche G20-Präsidentschaft gewählt hat. Ein Knoten, der gleichstarke Seile verbindet. Auf dem Bild, zur Hälfte in schwarz-rot-goldener Farbe, ist er nicht fest zugezogen, das Motto lautet: "Die vernetzte Welt gestalten."
Demnach ist die Entwicklung der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie der EU also offen. Werden die Staats- und Regierungschefs sich enger aneinander binden - so wie es die Globalisierung eigentlich erfordert? Oder werden sie ihre Länder wieder abschotten und die nationale Brille aufsetzen - so wie es jetzt von dem designierten US-Präsidenten Donald Trump befürchtet wird?
Die Bundesregierung von Angela Merkel (CDU ) will die erste Variante vorantreiben: Die Welt verknüpfen, den Menschen von Ost nach West und von Süd nach Nord Halt geben in ihrem immer schnelleren und von internationalen Einflüssen geprägten Alltag. Die vernetzte Welt gestalten - das sei kein selbstverständliches Motto für eine Regierung in heutigen Zeiten, wenn man sich den Nationalismus in anderen Ländern anschaue, sagen Diplomaten am Dienstag in Berlin .
Morgen übernimmt Deutschland erstmals die G20-Präsidentschaft für ein Jahr. Ausgerechnet 2017, wenn im September ein neuer Bundestag gewählt wird. Deswegen ist der Gipfel in Merkels Geburtsstadt Hamburg auch schon im Juli und nicht wie sonst üblich im Herbst. Sonst wäre Merkel ja gar nicht als Gastgeberin sicher gewesen. So muss ihre Regierung in nur sieben Monaten das ganze Programm auf die Beine stellen. Und das ohne die Absichten des wichtigsten Teilnehmers zu kennen: US-Präsident Donald Trump .
Ihre Pläne sind ambitioniert: Merkel will die A nerkennung zweier zentraler internationaler Abkommen durch alle Teilnehmer bei den Beratungen voraussetzen: Der UN-Agenda 2030 zur Entwicklung der Welt und des Klimaabkommens von Paris. Darauf aufbauend sollen dann gemeinsame Handlungsverpflichtungen beschlossen werden. Von der Fortsetzung der Finanzmarktkontrolle, die nach der Bankenkrise 2008 das Gründungsmotiv der Treffen war, bis zum Kampf gegen Steuervermeidungsstrategie n multinationaler Unternehmen.
Darüber hinaus will die deutsche Präsidentschaft noch Themen wie den Kampf gegen Epidemien, die Steigerung der Frauenerwerbstätigkeit und die Arbeitsmarktintegration von Migranten nach vorne schieben. "Ein gutes Zusammenleben und eine Gestaltung der Globalisierung ist nur möglich, wenn wir zusammenarbeiten", so Merkel in ihrem jüngsten Videopodcast.
Ob Donald Trump kommen wird, weiß man noch nicht sicher. Bisher hat außer einmal Putin jedoch noch nie einer gefehlt. Einige der zentralen Wahlkampfversprechen des neuen US-Präsidenten stehen der deutschen G20-Agenda in jedem Fall diametral entgegen. Das beginnt bei seiner Ablehnung von Freihandelsabkommen, geht über die Verleugnung des Klimawandels und den angekündigten harten Umgang mit Migranten und endet mit einer strikten Industriepolitik für das eigene Land noch lange nicht. Trumps Kernaussage, "America first", also "Amerika zuerst", verträgt sich garnicht mit Merkels Satz: "Wenn wir, jeder für sich alleine arbeiten, werden wir die Probleme der Welt nicht lösen".
Nun will Berlin erst einmal abwarten, was Trump wirklich macht, wenn er das Amt im Januar übernimmt. Gut möglich aber, dass die Unterhändler, deren Drähte schon länger heiß glühen, dann wieder bei Null anfangen müssen, zumal auch bei zwei weiteren wichtigen Teilnehmerländern, Frankreich und Italien, bis Juli Veränderungen an der Spitze anstehen könnten. Aber auch für den Fall, dass es ganz schlimm kommt, beschwört die Kanzlerin vorbeugend bereits den Sinn ihres Hamburger G20-Gipfels. "Solche Treffen sind in einer solchen Phase wichtiger, als sie es vielleicht vorher waren", sagt Merkel. Zumindest können sich alle beim Gipfel mal Gedanken über starke Knoten machen. . .
