Brexit-Streit bei Tories „Dancing Queen“ Theresa May erzielt Punktsieg beim Parteitag
Birmingham · Die Premierministerin betritt tanzend die Bühne und hält anschließend vor den Tory-Delegierten eine kämpferische Rede. Dabei verteidigt sie ihren Brexit-Plan.
Als Theresa May zu Abbas „Dancing Queen“ auf die Bühne tänzelte, brandete unter den konservativen Delegierten Applaus auf. Eine Tanzkarriere dürfte für die britische Premierministerin zwar auch nach dem gestrigen Auftritt ausgeschlossen bleiben. Aber weil sie kürzlich für ihre ungelenken Bewegungen während einer Afrika-Reise verspottet wurde, schwang sie nun, zum Abschluss des Parteitags der Tories, noch einmal roboterhaft die Hüfte. Um mit Selbstironie die Nervosität abzuschütteln?
Nach desaströsen Monaten, in denen die zäh verlaufenden Brexit-Verhandlungen für Streitereien in der Partei sorgen, kämpft die Regierungschefin um ihr politisches Überleben. Sie musste also liefern – und sie lieferte. Vor den Delegierten rief die Premierministerin in einer kämpferischen und selbstbewussten Rede zu Geschlossenheit auf. „Wenn wir zusammenhalten und die Nerven behalten, können wir ein zufriedenstellendes Abkommen für Großbritannien erreichen“, sagte sie und verteidigte ihren umstrittenen EU-Austrittskurs, an dem sie trotz vehementer Kritik von allen Seiten festhält.
Die Tories sind in der Europa-Frage tief gespalten und suchen einen Ausweg aus der bislang verfahrenen Brexit-Lage. Etliche Parteimitglieder fordern sogar den Sturz der Regierungschefin. Medien sprachen von einem „Bürgerkrieg“ während des viertägigen Treffens in Birmingham und dem „Endspiel“ der Premierministerin. Dieses dürfte sie aber erst einmal gewonnen haben.
Theresa May ging nicht nur mit der oppositionellen Labour-Partei hart ins Gericht, deren Vorsitzenden Jeremy Corbyn sie immer wieder attackierte. Auch ihre parteiinternen Widersacher wies sie überraschend scharf zurück. Wer jegliche Vereinbarung mit der EU ablehne, habe nur seine eigenen politischen Interessen im Blick, „nicht aber unser Land“, schoss May gegen den Ex-Außenminister und lautstarken Brexit-Wortführer Boris Johnson, ohne ihn beim Namen zu nennen. Auch ein erneutes Referendum schloss sie aus. Vielmehr warb sie um Unterstützung für ihren Weg raus aus der Gemeinschaft. „Wenn wir alle in verschiedene Richtungen gehen im Streben nach dem perfekten Brexit, riskieren wir am Ende, ganz ohne Brexit dazustehen“, warnte die Regierungschefin.
Die Hardliner in der Partei wollen weniger Zugeständnisse an die EU und einen härteren Bruch mit Brüssel als May derzeit mit ihrem sogenannten „Chequers“-Vorschlag anpeilt. Demnach wünscht London eine Freihandelszone mit der EU für Güter, aber nicht für Dienstleistungen und freien Personenverkehr. Halb drin, halb draußen – für die EU-Skeptiker „gefährlich und inakzeptabel“ sowie ein „Betrug“ am Volk, wie es Johnson am Dienstag unter dem Jubel von 1500 Parteikollegen nannte.
Weil das Wort „Chequers“ bei den Konservativen mittlerweile als toxisch gilt, fand es auch keine Erwähnung in Mays Rede. Stattdessen sprach sie von einem Deal, „der reibungslosen Handel mit Gütern bietet“. In Richtung Brüssel gewandt machte sie jedoch klar: „Es wird keinen Brexit-Deal um jeden Preis geben.“ Großbritannien habe keine Angst, die EU zur Not auch ohne jedes Abkommen zu verlassen.
