Studie: Saarland hat weiter Nachholbedarf bei direkter Demokratie
Berlin/Saarbrücken · Der Verein Mehr Demokratie hat der direkten Bürgerbeteiligung in Bundesländern und Kommunen mäßige Noten ausgestellt. Seit 2005 sei direkte Demokratie zwar überall verankert, es gebe aber erhebliche Unterschiede.
02.10.2013
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So seien beispielsweise im Saarland direktdemokratische Elemente auf Landesebene kaum nutzbar. Der Landtag hatte erst im Mai die Hürden für Volksentscheide und Volksbegehren gesenkt. Im Länder-Ranking des Vereins landete das Saarland dennoch nur auf Platz 15, Spitzenreiter ist Hamburg .
