SPD-Vorstoß verärgert Streit um Werbung der Bundeswehr in Schulen
Berlin · Das Bundesverteidigungsministerium hat die Werbung der Bundeswehr an Schulen verteidigt. Ein Sprecher des Ministeriums verwies am Montag in Berlin darauf, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee und in der Verfassung verankert sei.
01.04.2019
, 20:41 Uhr
Er reagierte damit auf Pläne der Berliner SPD: Sie hatte sich dafür ausgesprochen, das Schulgesetzes zu ändern: „Militärischen Organisationen“ sollte es untersagt werden, „an Berliner Schulen für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu werben“.
Der Vorstoß stieß auch in der eigenen Partei auf Ablehnung. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) kritisierte den Beschluss auf Twitter als „Unsinn“.