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Streit um die Fehlerquote bei Radarfallen

Streit um die Fehlerquote bei Radarfallen

München. Harmlos sieht er aus, der kleine grüne Kasten am Straßenrand. Auch die unauffällige graue Säule auf dem grünen Mittelstreifen lässt zunächst nichts Böses ahnen. Trotzdem versetzt das neuartige Geschwindigkeitsmessgerät "PoliScan" Temposünder in Angst und Schrecken.Gestern befassten sich Experten beim ADAC-Rechtsforum mit den Unzulänglichkeiten solcher Tempomessungen

München. Harmlos sieht er aus, der kleine grüne Kasten am Straßenrand. Auch die unauffällige graue Säule auf dem grünen Mittelstreifen lässt zunächst nichts Böses ahnen. Trotzdem versetzt das neuartige Geschwindigkeitsmessgerät "PoliScan" Temposünder in Angst und Schrecken.Gestern befassten sich Experten beim ADAC-Rechtsforum mit den Unzulänglichkeiten solcher Tempomessungen. Temposünder haben einen Anspruch auf gerichtliche Überprüfung der Messungen, wie der ADAC betonte. In einem Urteil des Amtsgerichts Dillenburg (Hessen) sei eine Autofahrerin freigesprochen worden, weil das Gerät nach Aussage von vier Sachverständigen nicht auf sein korrektes Funktionieren kontrolliert werden konnte. Allein in diesem Jahr hätten mehrere zehntausend Temposünder, die mit dem umstrittenen neuen Messgerät PoliScan geblitzt wurden, gegen ihre Strafzettel geklagt, berichtete der ADAC weiter. Das Laserblitzgerät erlaubt die gleichzeitige Überwachung von drei Fahrspuren. So könnten Raser jetzt auch bei dichtem Verkehr und auf mehrspurigen Straßen zur Rechenschaft gezogen werden, argumentiert der Hersteller Vitronic. Seit der Zulassung des Blitzers im Jahr 2007 waren jedoch laut ADAC verstärkt Zweifel an der nachträglichen Überprüfbarkeit der Messwerte aufgekommen. Probleme gebe es nach Meinung vieler Gutachter vor allem, sobald sich zwei oder mehrere Fahrzeuge auf dem Messfoto befinden. Dann sei keine eindeutige Zuordnung des Messwertes gesichert. "Fünf Sachverständige und sechs Meinungen, dieses Bonmot hat hier eine Berechtigung", sagte Polizeidirektor Johann-Markus Hans aus Münster zu der Schwierigkeit der Gutachter im Umgang mit PoliScan. Der auf Tempodelikte spezialisierte Anwalt Oliver Knapp aus Oberursel bei Frankfurt fügte hinzu: "Einem jetzt betroffenen Bürger kann man aus anwaltlicher Sicht nur raten, Rechtsmittelbeschwerde einzureichen, wenn er mit PoliScan geblitzt wurde." dpa