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Straffere Strukturen für eine Bundeswehr im Einsatz

Straffere Strukturen für eine Bundeswehr im Einsatz

Berlin. Der Befund war klar und eindeutig: "In ihrer heutigen Struktur hat die Bundeswehr keine Zukunft", hieß es in dem im Mai 2000 vorgelegten Abschlussbericht der von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker geleiteten Kommission zur Bundeswehrreform. "Sie ist zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern

Berlin. Der Befund war klar und eindeutig: "In ihrer heutigen Struktur hat die Bundeswehr keine Zukunft", hieß es in dem im Mai 2000 vorgelegten Abschlussbericht der von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker geleiteten Kommission zur Bundeswehrreform. "Sie ist zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern." Von Ausbildung bis Führungsstruktur und von Ausrüstung bis Wehrpflicht betrafen die Vorschläge der Weizsäcker-Kommission alle Bereiche der Bundeswehr. Umgesetzt wurde davon letztlich aber nur wenig. Zehn Jahre später wagt nun Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einen neuen Versuch, die Strukturen der Bundeswehr zu straffen. Gestern setzte er eine sechsköpfige Kommission ein, die bis Ende des Jahres Vorschläge machen soll, wie die Bundeswehr besser auf die Aufgaben einer Einsatzarmee eingestellt werden kann. Die Zielsetzung ist allerdings weitaus weniger ehrgeizig als vor zehn Jahren. "Ziel ist es nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden", sagte Guttenberg. "Vor allem gilt es, das, was wir an personellen und finanziellen Ressourcen haben, optimal zu nutzen." Die Bundeswehr müsse unter anderem besser auf die Aufgaben als Armee im Einsatz eingestellt werden. So sei die Zahl der Soldaten, die in den Einsatz geschickt werden können, im Vergleich zu anderen Ländern relativ gering. Mit den derzeit 6600 Soldaten - vor allem in Afghanistan und im Kosovo - stößt man schon fast an eine Obergrenze, obwohl der Bundeswehr insgesamt 247 000 Soldaten angehören. Die Kommission soll sich auch mit Führungsstrukturen und Kommunikationsflüssen befassen. An die Spitze der Kommission setzte Guttenberg den Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der sich mit der Reform großer Bürokratieapparate bestens auskennt. Weise ist seit Jahrzehnten fest in der Bundeswehr verankert. 13 Jahre lang war er Berufssoldat, er studierte bei der Bundeswehr. Noch heute nimmt er an Wehrübungen teil, drei Mal war er in Afghanistan. "Ich glaube, man hätte niemanden besseren finden können", sagte Guttenberg. Der Verteidigungsminister hielt die Mitgliederzahl der Reformkommission bewusst gering. Parteipolitik spielte bei der Besetzung keine Rolle. "Für mich war Expertise maßgeblich", sagte Guttenberg. Mit Hans-Ulrich Klose ist ein sozialdemokratischer Sicherheitspolitiker dabei. Aus der CDU wurde neben Weise die frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofes und jetzige stellvertretende Vorsitzende von Transparency International Deutschland, Hedda von Wedel, ausgewählt. Hinzu kommen der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, der frühere Chef von McKinsey Deutschland, Jürgen Kluge, und der General Karl-Heinz Lather. Wieviel Guttenberg von den Vorschlägen der Kommission tatsächlich umsetzt, wird sich erst im nächsten Jahr zeigen. In dem Bericht der Weizsäcker-Kommission hieß es damals: "Die Reform wird ihre Zeit brauchen, aber das Ziel ist erreichbar." Langfristig behielt das Gremium zumindest in einigen Punkten recht. Die von ihr geforderte Reduzierung der Truppenstärke von 320 000 auf 240 000 Soldaten, die Union, SPD und FDP damals zu weit ging, ist inzwischen fast erreicht.