Steinmeier in schwieriger Mission
Dschidda · Saudi-Arabien – für Deutschland ein schwieriger Partner, auch wenn man in der Allianz gegen den IS zusammensteht. Steinmeier will in Dschidda deshalb weniger übers Militärische reden. Aber dann holt ihn doch eine Debatte über Bodentruppen ein.
Wenn wieder einmal der Vorwurf kommt, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stark gemacht zu haben, hat das Königshaus von Saudi-Arabien neuerdings einen Kronzeugen. Einen echten sogar: Prinz Khaled bin Salman. Der Leutnant, einer der zwölf Söhne von Kronprinz Khaled, gehört zu den Kampfpiloten der saudischen Luftwaffe, die seit letztem Monat an der Seite der USA Angriffe gegen IS-Stellungen fliegen. Das Bild von seiner Rückkehr aus dem Einsatz ging kürzlich um die Welt.
Gestern nun war Außenminister Frank-Walter Steinmeier beim Vater des Piloten zu Besuch: Der Kronprinz - 78, aber immerhin noch 13 Jahre jünger als König Abdullah - ist auch Verteidigungsminister. Das schwierige Gespräch fand in der Millionenmetropole Dschidda statt.
Deutschland wie das autoritär regierte Saudi-Arabien sind Teil der internationalen Koalition gegen den IS - allerdings ziemlich unterschiedliche Partner. Was das Militärische angeht, begnügt sich die Bundesregierung bislang damit, den Kurden im Irak Waffen zur Verfügung zu stellen und bei der Ausbildung von Kämpfern zu helfen.
Bei den Saudis, die sich in Berlin immer wieder vergeblich um "Leopard"-Panzer bemühten, sorgt das für Unmut. Ein hochrangiger saudischer Diplomat hielt Steinmeier kürzlich scherzhaft entgegen: "Müssen wir uns eigentlich erst in Kurdistan umbenennen, damit wir Waffen von Euch kriegen?"
Vor dem Abflug stellte der SPD-Politiker noch einmal klar, dass sich an der deutschen Linie im Kampf gegen IS nichts groß ändern soll. "Wenn ein Dutzend Staaten Luftangriffe fliegen, macht es keinen Sinn, dass Deutschland als 13. oder 14. Nation auch noch mitfliegt. Der Einsatz militärischer Mittel ist notwendig, muss aber in eine längerfristige politische Strategie eingebunden sein."
Dann aber musste sich Steinmeier noch mit der Frage befassen, ob Deutschland unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht doch Bodentruppen nach Syrien schicken könnte. Angesichts der dramatischen Bilder aus Kobane signalisierte die Grünen-Fr aktionschefin Katrin Göring-Eckhardt bereits Unterstützung. Der Außenminister erklärte die Forderung für weltfremd. "Das lässt sich leicht fordern in Deutschland , wenn man weiß, dass ein solches Mandat nicht zustande kommt." Und fügte sicherheitshalber hinzu: "Das ist ja nichts, was eine solitäre Auffassung der deutschen Regierung ist. Auch die Amerikaner und die anderen europäischen Staaten entscheiden das in gleicher Weise."
