Bundespräsident besucht Jordanien Steinmeier: Flüchtlinge wollen nach Hause
Al-Azraq · Der Bundespräsident hat in Jordanien syrische Flüchtlinge getroffen. „Auf Sicht“ gebe es noch keine Chance auf deren Rückkehr in die Heimat.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich im Flüchtlingslager Al-Azraq in Jordanien ein Bild von der Lage der syrischen Flüchtlinge gemacht. „Die Zeit, dass Flüchtlinge weiterwandern wollten, scheint vorbei zu sein, diejenigen, die hier sind, wollen eher in ihre Heimat zurück“, sagte Steinmeier im Anschluss an den gestrigen Besuch.
Not und Elend der Menschen aus dem Bürgerkriegsland hätten sich bedauerlicherweise jedoch kaum verringert, auch wenn der Krieg in Syrien von den Titelseiten verschwunden sei. Er hoffe, dass es bald gelinge, den Menschen eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen, sagte Steinmeier. „Auf Sicht“ herrschten dort jedoch noch keine Bedingungen, die größeren Flüchtlingsgruppen eine Rückkehr erlaubten, auch wenn in gewissen Regionen die Lage wieder relativ sicher sei. Zugleich wollten viele der Nachbarländer nicht, dass sich syrische Flüchtlinge dauerhaft dort niederließen, fügte der Bundespräsident hinzu.
Im Lager Al-Azraq sind offiziell rund 54 000 syrische Flüchtlinge registriert, etwa 36 000 wohnen dort dauerhaft. Zahlreiche Betroffene leben ohne Papiere in einem nochmals eingezäunten Bereich. Er habe mit Jordanien auch über die Versorgung dieser Flüchtlinge gesprochen, sagte Steinmeier auf Nachfrage. Das Lager wird derzeit weiter ausgebaut, sodass künftig bis zu 130 000 Personen dort Zuflucht finden können. Das Welternährungsprogramm (WFP) versorgt die Geflüchteten mit einem Essensguthaben von rund 24 Euro im Monat pro Person. Insgesamt hat Jordanien laut UN-Angaben rund 650 000 syrische Flüchtlinge aufgenommen.
Am Vortag hatte Steinmeier mit Blick auf die Lage in Deutschland die Unterscheidung zwischen Asylberechtigten und Wirtschaftsflüchtlingen bekräftigt. Politisch Verfolgte erhielten Asylrecht oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, und auch Bürgerkriegsflüchtlinge könnten in Deutschland Schutz erhalten. „Die Suche nach einem wirtschaftlich besseren Leben, die individuell immer berechtigt sein kann, begründet aber nicht das Recht auf Aufnahme in Deutschland“, hatte Steinmeier im Interview einer jordanischen Tageszeitung betont und hinzugefügt: „Vor allem um den politisch Verfolgten gerecht zu werden, müsse wir diese Unterscheidung wieder ernst nehmen.“
Nach dem Flüchtlingslager besuchte Steinmeier in Jordanien stationierte deutsche Soldaten. Dabei unterstrich er die Bedeutung ihres Einsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). „Die Gefahr ist nicht vorbei“, sagte er im Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak. Auch wenn der Kampf gegen den IS erfolgreich gewesen sei, gebe es weiterhin Terrorzellen, die wieder Zulauf erhalten könnten. „Ihr Dienst hier ist weiter wichtig“, sagte er zu den Soldaten. Es gehe auch darum, in Syrien wieder Lebensbedingungen herzustellen, in die geflüchtete Menschen zurückkehren könnten.
Am Stützpunkt Al-Asrak unterstützen knapp 300 Bundeswehr-Soldaten mit vier Tornado-Aufklärern und einem Tankflugzeug den Kampf gegen den IS. Die Bundeswehr war aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien umgezogen, nachdem die Türkei deutschen Parlamentariern Besuche bei den Soldaten verweigert hatte. Die Soldaten könnten hier unter „guten Bedingungen“ ihren Auftrag erfüllen, sagte der Bundespräsident. Der Standort sei „mit Sicherheit die richtige Wahl“.
Im Anschluss flog der Bundespräsident weiter in den Libanon. Dort stehen Gespräche mit dem libanesischen Staatspräsidenten Michel Aoun, dem Sprecher der Nationalversammlung Nabih Berri und Ministerpräsident Saad Hariri auf dem Programm. Auch dabei wird es unter anderem über die Frage der rund eine Million syrischen Flüchtlinge im Libanon gehen.
Darüber hinaus trifft Steinmeier den Großmufti der Libanesischen Republik, Scheich Abdul Latif Derian, und Vertreter der weiteren Religionsgemeinschaften. Insgesamt sind 18 Religionsgemeinschaften im Libanon offiziell registriert.
