SPD will Pflege-Auszeit für Nachbarn und Freunde

Berlin · Die SPD strebt eine Anpassung der Pflege-Regeln an die gesellschaftliche Realität an. Auch Freunde sollen für die Betreuung im Notfall Anspruch auf eine bezahlte Freistellung erhalten.

Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich dafür ein, den Freistellungsanspruch für Pflegende stärker auszuweiten, als von der großen Koalition geplant. Demnach sollen nicht nur Ehepartner und Kinder die vorgesehene bezahlte zehntägige Auszeit vom Beruf in Anspruch nehmen können, sondern auch weiter entfernte Verwandte oder Freunde . "Wir müssen den Begriff des Angehörigen weiter fassen. Es sollten alle unterstützt werden, die bereit sind, füreinander Verantwortung zu übernehmen", sagte Vizefraktionschefin Carola Reimann der "Berliner Zeitung". Das betreffe auch Freunde und Nachbarn - vorausgesetzt, der Pflegebedürftige habe sie in einer Betreuungsvollmacht oder Patientenverfügung dafür namentlich benannt.

"In Zeiten, in denen von der jungen Generation verlangt wird, für einen Job überall hinzugehen, spielen bei der Pflege stabile Netzwerke am Wohnort der Eltern eine immer wichtigere Rolle", sagte Reimann. Zudem gebe es immer mehr Pflegebedürftige ohne Kinder. Die bezahlte Auszeit vom Beruf ist in der ersten Stufe der Pflegereform geplant. Wer kurzfristig die Pflege eines Angehörigen organisieren muss, kann künftig eine Lohnersatzleistung für bis zu zehn Tage erhalten, vergleichbar dem Kinderkrankengeld. Die Leistung, die rund 100 Millionen Euro kostet und von den Pflegekassen bezahlt wird, soll ab Anfang 2015 gewährt werden.

Die große Koalition erwägt Reimann zufolge darüber hinaus einen Rechtsanspruch auf eine unbezahlte Freistellung, wenn Angehörige im Sterben liegen. "Gute Arbeitgeber gewähren schon heute eine Auszeit, aber das ist längst nicht überall der Fall", sagte Reimann. Es gebe in der Koalition die Vereinbarung, noch in dieser Wahlperiode zu einer Lösung zu kommen. Details seien noch offen.

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