SPD Saar stärkt Maas den Rücken

SPD Saar stärkt Maas den Rücken

Saarbrücken/Berlin. Die Saar-SPD strebt nach der Landtagswahl schnelle Gespräche mit der CDU über die Bildung einer neuen Landesregierung an. Der Landesvorstand der Partei beauftragte gestern Abend den Parteichef und bei der Wahl unterlegenen Spitzenkandidaten Heiko Maas einstimmig, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen

Saarbrücken/Berlin. Die Saar-SPD strebt nach der Landtagswahl schnelle Gespräche mit der CDU über die Bildung einer neuen Landesregierung an. Der Landesvorstand der Partei beauftragte gestern Abend den Parteichef und bei der Wahl unterlegenen Spitzenkandidaten Heiko Maas einstimmig, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Am Abend sprach sich auch der CDU-Landesvorstand einstimmig für Gespräche mit der SPD aus. Maas und Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer (CDU) wollten zügig einen Fahrplan vereinbaren, hieß es.Die SPD hatte bei der Landtagswahl 30,6 Prozent erreicht und war mit 4,6 Punkten Abstand zur siegreichen CDU zweitstärkste Partei geblieben. Maas sieht seine Partei durch den Zugewinn von sechs Prozentpunkten dennoch gestärkt. Man werde hart verhandeln. "Die CDU hat keine Alternative zu uns." Deshalb werde die SPD ihre Positionen mit noch größerem Nachdruck vertreten als bei den Sondierungsgesprächen im Januar. "Wir sind die, ohne die es nicht geht", sagte Maas. Gegenüber der CDU will er unter anderem die Themen Mindestlohn, Leiharbeit, Tariftreuegesetz sowie kleinere Klassen und weniger Unterrichtsausfall ansprechen. "Wir werden jetzt die Möglichkeit haben, alles, was wir zwölf Jahre lang in der Opposition betont haben, auch umzusetzen."

Auch Regierungschefin Kramp-Karrenbauer bekräftigte gestern ihre Absicht, eine große Koalition anzuführen. "Mein Ziel ist es, möglichst schnell eine handlungsfähige Regierung im Saarland aufzustellen", sagte sie in Berlin. Man strebe eine Koalition "auf Augenhöhe" an. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, die große Koalition könne "nach menschlichem Ermessen" gebildet werden. Für die Bundes-SPD nannte Generalsekretärin Andrea Nahles ein Bündnis ihrer Partei mit der CDU im Saarland "alternativlos".

Der Zeitplan für die Gespräche von CDU und SPD soll heute erstellt werden. CDU-Fraktionschef Klaus Meiser rechnet aber nicht damit, dass die Koalitionsverhandlungen bereits bis zur konstituierenden Sitzung des Landtages abgeschlossen sind. Für diese ist der 24. April im Gespräch. und Interview, Seite A 3: Berichte, Seite A 4: Meinung jöw/dpa

Foto: dapd