Berlin SPD plant Schichtdienst im Bundestag wegen AfD
Berlin · Gähnende Leere im Bundestag? Die SPD will der AfD keine Angriffsfläche mehr bieten und ergreift strenge Maßnahmen.
Mit einem neuen Schichtdienst-Modell sollen die 153 Abgeordneten der SPD ihre Präsenz im Bundestag deutlich verbessern. Das geht aus einer Vorlage der Parlamentarischen Geschäftsführerin Dagmar Ziegler hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die SPD-Abgeordneten werden auf Wunsch von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles nach der Sommerpause in drei Gruppen eingeteilt. Die eine Gruppe hat Dienst im Plenum, die zweite Gruppe hält sich in Rufbereitschaft und kann binnen 15 Minuten das Plenum erreichen, die dritte Gruppe muss nur bei besonderen Anlässen wie namentlichen Abstimmungen ins Plenum kommen, wie es in dem Fraktionspapier heißt.
Die AfD hatte in den vergangenen Monaten immer wieder Fotos von leeren Reihen im Bundestag ins Internet gestellt und den anderen Parteien unzureichendes Engagement vorgeworfen. Inzwischen schafft es aber auch die AfD-Fraktion nicht mehr oft, Sitzungen vollzählig mit ihren 92 Abgeordneten zu verfolgen. Die Union plant bisher kein solches Modell wie die SPD, betont aber, dass man sich immer für eine vernünftige Präsenz einsetze. Die große Koalition habe noch keine Abstimmung verloren, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren.
Zudem findet die meiste Arbeit der 709 Bundestagsabgeordneten (Vergütung im Monat: 9780,28 Euro) jenseits des Plenums statt. Wenn es keine großen Debatten wie Aussprachen über die Politik der Kanzlerin, den Bundeshaushalt oder wichtige Gesetze gibt, kommen zu den Fachdebatten meist nur die entsprechenden Fachpolitiker. Die anderen Abgeordneten arbeiten in der Zeit oft im Büro, bereiten Reden und Gesetzesinitiativen vor, sprechen mit Bürgern und Experten oder arbeiten in Fachausschüssen.
Dennoch wird nicht nur SPD-intern schon lange kritisiert, dass die Präsenz oft unzureichend ist – und die Debatten im Plenum gestärkt werden sollen. Wer seiner Präsenzpflicht nicht nachkommen kann, muss das bei den Sozialdemokraten deshalb künftig mitteilen. Als entschuldigt gelte nur, wer aus gesundheitlichen Gründen fernbleibe, im Auftrag der Fraktion, des Bundestages oder der Bundesregierung unaufschiebbare externe Termine wahrnehme, sich in Mutterschutz oder Elternzeit befinde oder wegen krankheitsbedingter Betreuung eigener Kinder oder pflegebedürftiger Angehöriger nicht teilnehmen könne, heißt es.
Nach einer Emnid-Umfrage liegt die AfD in der Wählergunst erstmals gleichauf mit der SPD bei 17 Prozent.
