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SPD-Führung tendiert zur großen Koalition

SPD-Führung tendiert zur großen Koalition

Trotz massiver Vorbehalte bewegt sich die SPD auf eine große Koalition zu. Die Parteiführung will mit der Union Vorgespräche führen, am Ende sollen die Mitglieder einen Koalitionsvertrag absegnen.

Die SPD will mit CDU und CSU über eine große Koalition verhandeln und am Ende die 470 000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden lassen. Dafür sprachen sich am Freitag die engere Parteispitze um Sigmar Gabriel, der 35-köpfige Vorstand (bei drei Enthaltungen) und die Mehrheit der 200 Delegierten des SPD-Konvents aus. Die Gespräche der Partei mit der Union könnten kommende Woche stattfinden. Ein Mitgliederentscheid würde gemäß Satzung an einem bestimmten Tag in den Ortsvereinen stattfinden - das Ergebnis soll politisch bindend sein.

Viele SPD-Politiker sehen ein Bündnis mit der Union, der nur fünf Mandate zur absoluten Mehrheit fehlen, skeptisch. "Uns geht es um die Sache, nicht um Ministerposten", betonte Vorstandsmitglied Hubertus Heil am Rande von Beratungen des Vorstands. Etwa um Mindestlöhne, eine Mietpreisbremse und eine bessere Gestaltung der Energiewende. Ob es eine große Koalition gebe, sei völlig offen. "Von uns kriegt eigentlich jeder Pickel im Gesicht, wenn er daran denkt", sagte Fraktionsvize Elke Ferner aus Saarbrücken. Wenn es ein Angebot der Union zum Reden gebe, könne das aber nicht ausgeschlagen werden, so Ferner. Heil betonte, die SPD setze auf ein Maximum an Beteiligung.

Der Mitgliederentscheid über einen Eintritt in die Koalition soll möglichst vor dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am 14. November abgeschlossen sein. 58 Prozent der Deutschen befürworteten nach dem am Freitag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF eine schwarz-rote Regierung, bei SPD-Anhängern sogar 64 Prozent.

Derweil kündigte der unterlegene SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf dem Konvent seinen Rückzug aus der ersten Reihe der Politik an. Er bewerbe sich um kein Amt mehr in der Partei und der Bundestagsfraktion, sagte er. "Meine Karriere wird ein geordnetes Ende finden." >