So soll der Rettungsschirm funktionieren

So soll der Rettungsschirm funktionieren

Brüssel. Hinter dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) verbirgt sich eine europäische Finanzorganisation mit Sitz in Luxemburg. Über die Vergabe von Geldern entscheidet ein Gremium, dem die 17 Finanzminister der Euro-Staaten sowie ein weiterer Vertreter jedes Landes der Währungsunion angehören

Brüssel. Hinter dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) verbirgt sich eine europäische Finanzorganisation mit Sitz in Luxemburg. Über die Vergabe von Geldern entscheidet ein Gremium, dem die 17 Finanzminister der Euro-Staaten sowie ein weiterer Vertreter jedes Landes der Währungsunion angehören. Entscheidungen müssen einstimmig fallen, nur in besonders dringenden Fällen reicht eine 85-Prozent-Mehrheit. Die Stimmen der Staaten haben unterschiedliches Gewicht. Dies führt dazu, dass es keine Entscheidung gegen Deutschland als größten Beitragszahler gibt.Das Stammkapital des ESM wird 700 Milliarden Euro betragen: 80 Milliarden Bareinzahlungen, die in einen Kapitalstock fließen, und 620 Milliarden Bürgschaften. Das Stammkapital versetzt den ESM in die Lage, rund 500 Milliarden Euro an Hilfsmitteln auszuzahlen. Diese Summe kann bei Bedarf erhöht werden.

Hilfsgelder an Krisenländer werden an Bedingungen geknüpft. Wer einen Antrag auf Mittel aus der Notkasse stellt, bekommt Besuch von der Troika, die sich aus Vertretern der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds zusammensetzt. Diese stellen - wie im Fall Griechenlands - zusammen, welche Reformen und Umstrukturierungen vorgenommen werden müssen. Der ESM hat mehrere Hilfsmöglichkeiten: Möglich sind zinsgünstige Darlehen oder Kreditlinien. Zudem kann der ESM auch Anleihen betroffener Staaten kaufen.

Nimmt man alle Hilfsinstrumente zusammen, dann hat Deutschland gewaltige Zusagen gemacht. Für den EFSF-Rettungsschirm, der 2013 ausläuft, garantiert die Bundesrepublik mit 211 Milliarden Euro, für den ESM kommen noch einmal 192 Milliarden hinzu. Und dann sind da noch die beiden Griechenland-Hilfspakete über zusammen 247 Milliarden, an denen Berlin mit 27 Prozent beteiligt ist. Das ist alles kein Problem, wenn die Bürgschaften nicht in Anspruch genommen werden, weil die Kredite pünktlich zurückgezahlt werden. Fallen diese Zahlungen aber aus, muss Deutschland einspringen. dr

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