Schwarz-Rote Nettigkeiten im Bundestag
Berlin · Angela Merkel räumt ein, noch üben zu müssen. Für einen Moment kann sie sich bei der ersten Regierungserklärung ihrer dritten Amtszeit nicht entscheiden: Ist ihr SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel nun „Bundeswirtschafts- und Energieminister“ oder „Bundesenergie- und Wirtschaftsminister“? Die etwas kokette Unentschlossenheit kann den Eindruck von Routine bei der Kanzlerin aber nicht verwischen.
Es geht gleich zum Start der Regierung um die großen Fragen in Europa. Merkel dekliniert das bekannte ABC ihres Krisenmanagements durch: mehr Reformbemühungen der EU-Staaten, dabei Politik der vielen Schritte, mehr EU-Integration - und Sicherung der Arbeitsplätze in Deutschland.
Es sind Gesten und informelle Plaudereien, die das Bild veränderter Gewichte und Stimmungen im Bundestag prägen. Auf der Regierungsbank demonstrieren Union und SPD von Beginn an eine Menge gute Laune und Selbstbewusstsein. Gabriel plaudert kurz mit CSU-Mann Hans-Peter Friedrich, bevor er länger mit den Genossen Heiko Maas und Frank-Walter Steinmeier spricht. Manuela Schwesig geht durch die Reihen der Staatssekretäre und schüttelt jedem die Hand - Nettigkeiten und Kennenlernen.
Linke und Grüne gehen in ihrer 20-Prozent-Opposition getrennte Wege. Linke-Fraktionsvize Sahra Wagenknecht wirft Merkel vor, durch europäische Sparvorgaben mitverantwortlich zu sein für soziales Elend in den Krisenstaaten. Als sie fertig ist, klatscht bei den Grünen niemand. Umgekehrt ist es später genauso. Und dann ist die Opposition auch nicht mehr gefragt. Als bis zum Ende der Debatte ein schwarz-roter Redner nach dem anderen kommt, zeigt sich: Vier Jahre lebhaften parlamentarischen Streits dürften es wohl nicht werden.
