Schwarz-grüne Koalition in Hamburg gescheitert
Hamburg/Saarbrücken. Nach nicht einmal drei Jahren ist die bundesweit erste schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg gescheitert. Die Grünen kündigten gestern das Bündnis auf und streben nun Neuwahlen an
Hamburg/Saarbrücken. Nach nicht einmal drei Jahren ist die bundesweit erste schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg gescheitert. Die Grünen kündigten gestern das Bündnis auf und streben nun Neuwahlen an. "Wir sehen nicht mehr, dass diese Koalition die Kraft hat, wichtige Zukunftsprojekte für Hamburg zu stemmen", sagte Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan nach einer Klausurtagung von Fraktion und Parteivorstand. Die Grünen-Vorsitzende Katharina Fegebank sagte, sie sehe keine Chancen für einen Neuanfang mit der CDU, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gebe. "Das sehen wir vor allem darin begründet, dass der gemeinsame Geist und die große Verlässlichkeit, die diese Koalition bis zum Sommer getragen haben, einfach verflogen sind." Konkreter Anlass für das Verlassen der Koalition war für die GAL der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU). Gegen ihn wird im Zusammenhang mit einer Finanzaffäre der rheinland-pfälzischen CDU ermittelt.
Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU), der vor knapp 100 Tagen Nachfolger des zurückgetretenen Regierungschefs Ole von Beust geworden war, reagierte überrascht und enttäuscht. "Ich empfinde das als Flucht aus der Verantwortung vor großen Aufgaben, die wir in dieser Stadt zu bewältigen haben", sagte er in Richtung Grüne. Er kündigte an, die drei grünen Senatoren sowie die Staatsräte der Grünen heute zu entlassen. Für die Neuwahl deutet sich ein Termin im Februar an. Der CDU-Vorstand nominierte Ahlhaus einstimmig als Spitzenkandidaten. Auch der Hamburger SPD-Chef Olaf Scholz kündigte seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters an.
Die Parteien im Saarland reagierten unterschiedlich. SPD-Chef Heiko Maas nannte Schwarz-Grün ein "Auslaufmodell". Die Jamaika-Koalition im Saarland sei genauso ausgezehrt. Grünen-Chef Hubert Ulrich sagte, die Hamburger Koalitionäre hätten sich schlicht "auseinander gelebt". Die CDU sei nicht mehr stabil. Für Rüdiger Linsler, den Generalsekretär der Saar-FDP, ist Schwarz-Grün allein kein belastbares Regierungsbündnis. und Meinung dpa/jöw
