1. Nachrichten
  2. Politik
  3. Topthemen

SPD: Schulz’ Ideen für den „Weg nach vorn“

SPD : Schulz’ Ideen für den „Weg nach vorn“

Der kriselnde SPD-Chef legt Pläne für den Neuanfang der Partei vor. Vor allem will er mehr Macht für die Basis.

Beim Wort Urwahl bekommen viele Genossen glänzende Augen. Die Mitglieder zu befragen, war schon öfters ein beliebtes Werkzeug der SPD-Spitze, um sich in schwierigen Situationen aus der Affäre zu ziehen. Nun hat auch der angeschlagene Martin Schulz dieses an der Basis begehrte Bonbon in seine ansonsten noch nicht wirklich prall gefüllte Wundertüte für den Neuanfang der SPD gepackt. Er hege „gewisse Sympathie“ dafür, in Zukunft die Parteibasis entscheiden zu lassen, wer die SPD anführt, verkündet Schulz gestern auf dem Podium im Willy-Brandt-Haus.

Gerade hat er oben im fünften Stock der Parteizentrale der Führungsmannschaft seine Stoffsammlung präsentiert, wie die SPD sich von der vernichtenden Wahlniederlage erholen soll. 16 Seiten haben Schulz und seine Strategen zusammengetragen: „Unser Weg nach vorn“, lautet die Überschrift. Ob der Vorsitzende und gescheiterte Kanzlerkandidat Schulz allerdings die richtige Route kennt, um die SPD bis zur (voraussichtlich) nächsten Bundestagswahl im Jahr 2021 wieder konkurrenzfähig zu machen, daran gibt es im Führungszirkel durchaus ernsthafte Zweifel.

Ex-Parteichef Sigmar Gabriel konterte zuletzt in der „Zeit“ den Vorwurf von Schulz, er habe zu spät den Weg für dessen Kanzlerkandidatur freigemacht und damit den entscheidenden Geburtsfehler der Schulz-Kampagne zu verantworten. Die mangelnde strategische, thematische und organisatorische Vorbereitung sei zur „Achillesferse“ geworden, schreibt Schulz in seinem Strategie-Papier. Gabriel konterte das mit der Kritik, Schulz‘ Leitmotiv der sozialen Gerechtigkeit sei daneben gewesen – was insofern nicht ganz falsch ist, weil nur 20,5 Prozent der Wähler bei Schulz und der SPD ihr Kreuzchen machten.

Neben Gabriel artikulierte Olaf Scholz am deutlichsten seinen Verdruss über Schulz. Hamburgs Regierungschef, der schon in der abgelaufenen Gabriel-Ära stets als Schatten-Parteichef agierte, versetzte dem Mann aus Würselen dieser Tage im „Spiegel“ einen veritablen Blattschuss: „Die SPD hätte die Bundestagswahl gewinnen können.“ Doch Schulz reagiert entspannt. „Es gibt viele Punkte in der Analyse, wo Herr Scholz und ich zu gleichen Einschätzungen kommen“, sagte er.

In vier Wochen wird auf einem Parteitag unter dem Eindruck der Wahlkatastrophe eine neue Führungsmannschaft gewählt. „Ich trete an“, sagt Schulz. Und er sei ja auch der einzige Kandidat, fügt er spöttisch an: „Ich kann mich nicht verdoppeln und nicht gegen mich selbst antreten.“ Sein Vorschlag, den Mitgliedern ab 2019 die Wahl zu überlassen, wer die älteste deutsche Partei anführen soll, ist ein Schachzug, um Stärke gegenüber seinen Gegnern zu demonstrieren. Denn Stand jetzt, hätte der von der Basis trotz Wahlpleite geliebte Schulz in einer Urwahl gegen Scholz & Co. wohl ganz gute Karten. Doch nicht immer treffen die Mitglieder eine gute Wahl. Als abschreckendes Beispiel in der SPD gilt der Fall Rudolf Scharping. Der setzte sich 1993 zwar im Kampf um den Parteivorsitz gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch – als Kanzlerkandidat ging Scharping dann aber gegen Helmut Kohl unter. Und später als Verteidigungsminister in einem Pool auf Mallorca.