Schulterschluss auf dem Zauberschloss
Meseberg · Kanzlerin Merkel hat das Kabinett zur Klausur im malerischen Brandenburg zusammengetrommelt. Bevor der Wahlkampf richtig losgeht, will Schwarz-Rot Handlungsfähigkeit zeigen und alle großen Themen abgeräumt haben.
Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Günther Oettinger stehen auf den Stufen von Schloss Meseberg . Theodor Fontane adelte den hübschen Barockbau einst als "Zauberschloss". Nun wohnt der schwarz-roten Koalition spätestens seit Ausbruch der Flüchtlingskrise kein Zauber mehr inne. Da dürften sich CDU , CSU und SPD ausnahmsweise einig sein. Umso wichtiger sind 16 Monate vor der Bundestagswahl, mit einer auftrumpfenden AfD vor Augen, Bilder, die das Gegenteil demonstrieren. Die Kanzlerin und ihr Vize haben gerade EU-Digitalkommissar Oettinger herzlich begrüßt. Merkel scheint etwas Lustiges zu erzählen - jedenfalls wiehert Gabriel vor Lachen.
Drinnen im Schloss füllt sich dann der "Gartensaal". Am improvisierten Kabinettstisch ist es kuschelig eng. Fast alle sind da. Nur Finanzminister Wolfgang Schäuble muss nach Brüssel. Wieder einmal Griechenland retten. Gabriel holt sein Smartphone raus, zeigt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD ) und Bildungskollegin Johanna Wanka (CDU ) ein paar Schnappschüsse. Dann nehmen alle Platz und lauschen mit Fensterblick in die brandenburgische Pampa Oettingers Vortrag zur digitalen Revolution. Später erklärt Verkehrsminister Alexander Dobrindt seinen Kabinettskollegen, wie in der Zukunft computergesteuerte Autos das Land verändern werden.
Am Nachmittag sickert in Meseberg durch, dass sich die Regierung auf letzte Details beim Integrationsgesetz verständigt hat. Umstritten war, zu welchen Bedingungen anerkannte Flüchtlinge dauerhaft im Land bleiben dürfen oder wie Länder den Wohnsitz vorschreiben können, um die Bildung sozialer Brennpunkte zu verhindern. Förmlich beschlossen wird das Maßnahmenpaket heute. Das ist ein Signal, das Merkel sich gewünscht hat. Schwarz-Rot ist handlungsfähig.
Am Abend sollte es dann gemütlich zugehen. Merkel und Kanzleramtschef Peter Altmaier hatten Grillen im Schlossgarten angesetzt. Gefahr für die schwarz-rote Grillparty drohte von der Wetterfront. Zeitweise türmten sich dunkle Gewitterwolken im Himmel über Fontanes Zauberschloss auf. "Das ist Tief Horst", meinte einer. Eine Erfahrung haben Merkel, Gabriel & Co. in zweieinhalb Jahren "Groko" des öfteren gemacht - wenn CSU-Chef Horst Seehofer irgendwo nicht dabei war, drohte hinterher Ungemach.
