Schüsse vor dem Parlament

Eigentlich hätte das krisengebeutelte Italien einmal durchatmen können. Nach langem Tauziehen hat das Land eine neue Regierung samt Ministerpräsidenten. Doch während der Vereidigung schießt ein Mann vor dem Regierungssitz auf Polizisten.

Es sollte der Tag der Rückkehr zur Normalität werden. Zwei Monate nach der Parlamentswahl Ende Februar leistete die neue italienische Regierung von Ministerpräsident Enrico Letta (46) gestern in Rom ihren Amtseid. Doch die feierliche Zeremonie am Vormittag im Quirinals-Palast, dem Sitz des Staatspräsidenten, geriet zum Nebenschauplatz. Der Premier und alle 21 Minister hatten soeben ihre Treue zur Verfassung geschworen, da verbreitete sich die Nachricht von einer Schießerei, die sich exakt zwischen Abgeordnetenhaus und Palazzo Chigi zugetragen hatte. Der Sitz des Ministerpräsidenten befindet sich nur wenige Hundert Meter vom Quirinal entfernt. Hier sollte wenige Augenblicke später die erste Kabinettssitzung stattfinden.

Das, was sich in Roms Machtzentrum an Aufbruchstimmung verbreitet hatte, löste sich so rasch in Unsicherheit auf. Luigi P., ein 49 Jahre alter Arbeitsloser aus Kalabrien, hatte unvermittelt mit einer Pistole auf zwei Carabinieri geschossen, von denen einer am Hals getroffen und schwer verletzt wurde. Auch der Schütze selbst sowie eine Passantin trugen leichtere Verletzungen davon.

Die Meldungen über den Grund der Schießerei gingen zunächst auseinander. Roms Bürgermeister Gianni Alemanno sprach von der "Geste eines Verrückten oder Geisteskranken". Man bräuchte sich über das Geschehene nicht wundern angesichts des aufgeheizten politischen Klimas der vergangenen Wochen, sagte er. In einem Interview mit dem "Corriere della Sera" behauptete Arcangelo P. hingegen, sein Bruder Luigi leide nicht unter psychischen Problemen. Auf Fotos, die auf italienischen Internetseiten verbreitet wurden, war der Schütze zu sehen, wie er von Polizisten nach einer kurzen Flucht auf dem Boden festgehalten und festgenommen wurde. Der arbeitslose und geschiedene Mann habe sich nach seiner Tat umbringen wollen, aber nicht mehr genügend Munition gehabt. Das erklärte später der neue Innenminister Angelino Alfano (PdL). Mehrere italienische TV-Kanäle schalteten live von der Vereidigungs-Zeremonie zum nahegelegenen Tatort, einige Studiogäste spekulierten über eine politische Motivation der Tat. In offiziellen Stellungnahmen war von einem solchen Zusammenhang aber keine Rede. Der Platz vor dem Sitz des Präsidenten wurde geräumt.

Die formale Amtsübergabe durch Ex-Ministerpräsident Mario Monti an Enrico Letta fand wenig später im Palazzo Chigi statt. Dort kam auch das Kabinett zu einer ersten Sitzung zusammen. Angesichts der komplizierten innenpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Lage beurteilten viele Beobachter die Zusammensetzung der von der linksgerichteten Demokratischen Partei (PD), der Berlusconi-Bewegung Volk der Freiheit (PdL) und Mario Montis Bürgerwahl (SC) getragenen Regierung als gelungen. Sieben der 21 Minister sind Frauen. Auch das Durchschnittsalter der 64. Nachkriegsregierung ist mit 53 Jahren gering. Eher traditionell mutet hingegen an, dass besonders viele Regierungsmitglieder christdemokratische Wurzeln haben und katholisch sind.

Mit Premierminister Letta (PD) und Berlusconi-Intimus Angelino Alfano (PdL) als Vizepremier und Innenminister sind nur zwei Spitzenexponenten einer langjährigen und derzeit in Italien sehr kritisch beurteilten Politiker-Garde Mitglieder der Regierung. Keiner der umstrittenen Ex-Ministerpräsidenten, darunter vor allem Silvio Berlusconi (PdL), aber auch Mario Monti (SC) oder Massimo D'Alema (PD), wurde nominiert. Stattdessen wies Letta in Abstimmung mit Staatspräsident Giorgio Napolitano die Schlüsselressorts angesehenen Persönlichkeiten zu, die entweder in keiner Partei Mitglied sind oder parteiübergreifendes Ansehen haben.

Außenministerin wurde die 65 Jahre alte Emma Bonino (Radikale Partei), die für ihr kompromissloses Eintreten für Freiheitsrechte bekannt ist und von 1995 bis 1999 EU-Kommissarin für Verbraucherschutz war. Bonino genießt auch bei Beppe Grillos Protestpartei 5-Sterne-Bewegung Respekt. Minister für Wirtschaft und Finanzen ist der parteilose Fabrizio Saccomanni (70). Er war bislang Generaldirektor der italienischen Notenbank und gilt als enger Vertrauter von Mario Draghi, dem Chef der Europäischen Zentralbank. Zur Justizministerin ernannte Letta Annamaria Cancellieri (69), die in der Vorgängerregierung erfolgreich das Innenressort leitete. Angesichts der juristischen Probleme Berlusconis galt das Justizministerium als besonders sensibler Posten. Für heute ist bereits die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus vorgesehen.