Schallende Ohrfeige für die politische Klasse

John Chambers bleibt dabei. Von Hast, einem Schnellschuss oder gar Profilierungssucht könne keine Rede sein, sagt der bebrillte Ökonom, der bei der Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) die Einstufung staatlicher Schuldner zu verantworten hat. Man habe schon vor Monaten gewarnt, "dann war es der Ton der Schuldendebatte, der das Fass zum Überlaufen brachte"

John Chambers bleibt dabei. Von Hast, einem Schnellschuss oder gar Profilierungssucht könne keine Rede sein, sagt der bebrillte Ökonom, der bei der Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) die Einstufung staatlicher Schuldner zu verantworten hat. Man habe schon vor Monaten gewarnt, "dann war es der Ton der Schuldendebatte, der das Fass zum Überlaufen brachte". Immer wieder muss Chambers am Wochenende erklären, wieso seine Analysten die Kreditwürdigkeit der USA herabsetzten, von der Bestnote AAA auf AA+. Moody's und Fitch, die beiden anderen großen Agenturen, belassen es vorläufig beim Spitzenwert. Warum preschte S&P vor? Die riskante Gratwanderung, die Demokraten und Republikaner beim Ringen ums amerikanische Schuldenlimit hinlegten, "war jenseits dessen, was wir erwartet hatten", antwortet Chambers. Man müsse generell zweifeln an der Handlungsfähigkeit eines Politikbetriebs, dem es so schwerfalle, sich auf den kleinsten gemeinsamsten Nenner zu einigen.Aus dem Weißen Haus hagelt es prompt Kritik. Gene Sperling, der führende Wirtschaftsberater Barack Obamas, spricht von einfachsten Rechenfehlern und atemberaubendem Dilettantismus. S&P habe sich bei seinen Modellen um mehr als zwei Billionen Dollar geirrt. Es habe schlicht ignoriert, worauf sich Kongress und Regierung vor wenigen Tagen verständigten, nämlich darauf, im Laufe der nächsten zehn Jahre über zwei Billionen Dollar zu sparen.

Chambers gibt den Fehler zwar zu, macht aber deutlich, dass es nichts geändert hätte am negativen Urteil. Der in letzter Minute verabschiedete Konsolidierungsplan bleibe weit hinter dem zurück, was nötig gewesen wäre, um die Verschuldung mittelfristig zu stabilisieren. Würde das Defizit im Laufe der kommenden Dekade um vier Billionen Dollar sinken, wie es das Weiße Haus anfangs anpeilte, wäre es etwas anderes gewesen. So aber sei es viel zu wenig. Im Kern ist es eine schallende Ohrfeige für die gesamte politische Klasse. Für Präsident Obama, der beim Schuldenpoker lange merkwürdig passiv wirkte, ebenso wie für die stockkonservative Tea Party, die rücksichtslos auf Blockade setzte und am Ende einen Pyrrhussieg errang. Regierung und Opposition streiten weiter, wie das Minus ausgeglichen werden soll, allein durch geringere Sozialausgaben oder auch durch steigende Steuern. Ein Ende der Debatte ist nicht in Sicht. Der Schuldenkompromiss hat sie nur auf den Herbst vertagt. "Wir sehen aus wie das Parlament Italiens", rügt der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff. "So geraten Länder in Schwierigkeiten. Weil sie sich selbst nicht mehr richtig regieren."

Präsidentensprecher Jay Carney schlägt einen überraschend versöhnlichen Ton an. "Wir müssen es besser machen", sagt er. Der Wille zur Zusammenarbeit, um über Parteigrenzen hinweg finanzielle Probleme zu lösen, müsse klarer herausgestellt werden. Die Republikaner dagegen drehen den Spieß sofort gegen den Staatschef, als hätten sie selbst keinerlei Aktie an dem Dilemma. "Amerikas Kreditwürdigkeit wurde soeben das jüngste Opfer von Obamas gescheiterter Wirtschaftspolitik", poltert Mitt Romney, der sich Chancen ausrechnet, zum Spitzenkandidaten für die Wahl 2012 gekürt zu werden. "Es passiert in Ihrer Schicht, Herr Präsident", frohlockt Michele Bachmann, die Vorzeigedame der Tea Party, deren Polemik Kompromisse nicht kennt.

Was der Paukenschlag für die Wirtschaft bedeutet, ob die Börsenkurse abstürzen, die Zinsen nun auf breiter Front steigen und der ohnehin stotternde Konjunkturmotor abgewürgt wird - daran scheiden sich die Geister. "Kaum jemand ist weniger qualifiziert, ein Urteil über Amerika abzugeben, als die Ratingagenturen", spottet Paul Krugman, der Ökonomie-Nobelpreisträger. Dieselben Leute, die den Ramschkrediten des fiebrigen Immobilienbooms beste Zeugnisse ausstellten, spielten sich nun als Richter über die Finanzpolitik auf - "Kann das wahr sein?". Warren Buffett, so etwas wie der Guru der Investoren, lässt in echter oder gespielter Gelassenheit wissen, die S&P-Analyse mache für ihnen keinen Sinn. In seiner Heimat, der mittelwestlichen Präriestadt Omaha, hätten die Vereinigten Staaten noch immer ein dreifaches A, erklärt Buffett mit patriotischem Trotz. "Und wenn es ein Vierfach-A gäbe, würde ich es den USA ebenfalls verleihen." "So geraten Länder in Schwierigkeiten. Weil sie sich selbst nicht mehr richtig regieren."

Ökonom

Kenneth Rogoff

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