Haushalt Saarland hat bereits 2018 Schulden abgebaut

Saarbrücken · Der Schuldenberg des Saarlandes ist früher als geplant kleiner geworden – immerhin um gut 70 Millionen.

Aufgrund der anhaltend guten Konjunktur hat das Saarland bereits 2018 und damit ein Jahr früher als eigentlich vorgesehen mit dem Schuldenabbau beginnen können. „Wir haben den Wendepunkt geschafft“, sagte Finanzminister Peter Strobel (CDU) gestern bei der Vorstellung des Haushaltsabschlusses. Ursprünglich hatte das Ministerium für das vergangene Jahr damit gerechnet, acht Millionen Euro neue Schulden aufnehmen zu müssen. Das war nun nicht nötig. Im Gegenteil: 73 Millionen Euro konnten in die Schuldentilgung gesteckt werden. Das hat die Landesregierung vor allem zusätzlichen Steuereinnahmen und dem weiter niedrigen Zinsniveau zu verdanken. 2018 nahm das Saarland Strobel zufolge knapp 140 Millionen Euro mehr Steuern ein als geplant. Insgesamt waren es 3,7 Milliarden Euro. Gleichzeitig verzeichnete das Land 21 Millionen Euro weniger Zinsausgaben.

Strobel betonte jedoch: „Das Ergebnis 2018 ist kein Grund zum Jubeln oder für ein Abrücken vom Konsolidierungskurs des Landes.“ Denn das strukturelle Defizit, das konjunkturelle Entwicklungen und Konsolidierungshilfen des Bundes nicht berücksichtigt, betrug 2018 immer noch 235 Millionen Euro und lag damit nur 15 Millionen Euro unterhalb der vom Bund vorgegebenen Obergrenze. Hätte das Saarland die Grenze überschritten, hätte es keine Konsolidierungshilfen in Höhe von 260 Millionen Euro bekommen.

Im nächsten Jahr soll der Schuldenabbau auf 80 Millionen Euro erhöht und verstetigt werden. Ab 2020 ist das Saarland verpflichtet, jährlich 80 Millionen Euro Schulden abzubauen, um Sanierungshilfen vom Bund in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr zu erhalten. Insgesamt muss das Saarland einen Altschuldenberg von 14 Milliarden Euro abtragen. „Dass wir einige Jahre brauchen werden, um den Schuldenstand auf ein erträgliches und beherrschbares Niveau zurückzuführen, ist klar“, sagte Strobel.

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