Saar-Minister Jost unterstützt Ausstiegsklausel

Saarbrücken · Saar-Umweltminister Reinhold Jost (SPD) will den Anbau von Genmais „1507“ im Saarland verhindern. Er steht hinter der Forderung von Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich nach einer möglichen Ausstiegsklausel.

Selten waren sich CSU und SPD so einig: Lebensmittel auf Basis von Genmais "1507" soll in deutschen Landen nicht auf den Tisch. Und selten hatte Hans-Peter Friedrich (CSU), inzwischen amtierender Bundeslandwirtschaftsminister, so viel Rückhalt im sozialdemokratischen Lager. "Wir unterstützen Minister Friedrich voll in seiner Forderung nach einer Ausstiegsklausel für die Bundesländer", betonte gestern auch der saarländische Umweltminister Reinhold Jost (SPD) gegenüber der SZ. Jedes Bundesland solle selbst entscheiden können, ob es den Anbau zulasse oder nicht. Mit "wir" meinte Jost freilich die saarländische Landesregierung und verwies auf den Koalitionsvertrag von SPD und CDU, in dem festgehalten ist, dass das Saarland "auch in Zukunft eine gentechnikfreie Anbauregion bleibt". Bundeslandwirtschaftsminister Friedrich will notfalls mit einer Ausstiegsklausel den Anbau von Genmais auf deutschen Äckern verhindern.

Und das will auch Jost: "Wir im Saarland bleiben bei unserer Linie, zumal wir stolz sind auf unser Markenzeichen ,gentechnikfreies Saarland'." Dies sei auch im Sinne der Konsumenten. Umfragen zufolge lehnten 80 Prozent Gentechnik in Lebensmitteln ab. Jost wies zugleich darauf hin, dass das Saarland das einzige Flächenbundesland sei, in dem bisher keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut würden. Damit dies so bleibe, so der Umweltminister, sei die Landesregierung im vergangenen Jahr gemeinsam mit Rheinland-Pfalz dem Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen beigetreten.

Verärgert zeigte sich der Umweltminister über die Uneinigkeit im Bundeskabinett: "Das Lavieren der Bundesregierung hat mit dafür gesorgt, dass der Weg für die Zulassung von Gentech-Mais frei ist." Nach wie vor seien die Auswirkungen der genmanipulierter Pflanzen noch nicht ausreichend erforscht, meinte Jost. Potenziellen Gefahren könne bislang nur vorgebeugt werden mit einem Verzicht auf den Anbau gentechnisch veränderter Organismen.

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