Rot-Grüne Länder für Abschiebestopp nach Afghanistan

Rot-Grüne Länder für Abschiebestopp nach Afghanistan

() Mehrere von SPD und Grünen regierte Länder wollen abgelehnte Asylbewerber nur noch in Einzelfällen nach Afghanistan abschieben. Dazu zählen Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen und Niedersachsen. Schleswig-Holstein hat einen Stopp schon förmlich verfügt. Zur Begründung verweisen sie auf die heikle Sicherheitslage in Afghanistan, wo radikal-islamische Talibankämpfer immer wieder Anschläge verüben. Die Union im Bundestag kritisierte die Überlegungen. "Das Handeln der rot-grün regierten Länder droht unser Asylrecht auszuhöhlen und wird in letzter Konsequenz die Flüchtlingszahlen aus Afghanistan ansteigen lassen", warnte der stellvertretende Fraktionschef Stephan Harbarth.