Roma-Eklat offenbart Gräben zwischen Barroso und Regierungen

Brüssel. Der Ärger saß in Brüssel auch am Tag nach dem Eklat beim EU-Gipfeltreffen über die französische Anti-Roma-Politik noch tief. Darunter mischte sich aber die Erkenntnis, dass dieser jüngste Vorfall Gräben offenbar werden lässt, die nicht erst in diesen Tagen entstanden sind

Brüssel. Der Ärger saß in Brüssel auch am Tag nach dem Eklat beim EU-Gipfeltreffen über die französische Anti-Roma-Politik noch tief. Darunter mischte sich aber die Erkenntnis, dass dieser jüngste Vorfall Gräben offenbar werden lässt, die nicht erst in diesen Tagen entstanden sind. Zwischen der EU-Kommission, ihrem Präsidenten José Manuel Barroso und einigen Regierungen wird die Kluft immer größer - vor allem zu Paris und Berlin.Während der Finanzkrise hatte die Kommission vergeblich den Versuch unternommen, sich als die Wirtschaftsregierung zu installieren, die vor allem Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy immer wieder gefordert hatte. Erbitterter Widerstand kam aus Berlin, wo man jeden Machtzuwachs für die Kommission zu vermeiden sucht. Beim März-Gipfel fanden die Staats- und Regierungschefs schließlich jenen Kompromiss, den Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel zuvor ausgekungelt hatten: Der EU-Gipfel selbst solle zur ökonomischen Zentrale der EU erweitert werden - was eine Abwertung von Barrosos Kommission bedeutet. Seither pflegen Merkel und Sarkozy vor jedem Treffen mit den übrigen 25 Kollegen einen Brief über die anstehenden Themen zu verfassen, der bereits jene Antworten enthält, die man dann auch im Schlussdokument wiederfindet. Die Kommission wird einfach übergangen. Die nächste Machtprobe steht bereits an: In wenigen Monaten beginnen die Vorgespräche über die künftige Finanzierung der EU. Von Barroso ist bekannt, dass er gerne eine eigene EU-Steuer hätte, die ihn aus der finanziellen Abhängigkeit von den Mitgliedstaaten befreien würde. In der Sommerpause ließ er diesen Vorschlag schon mal lancieren. Das Echo aus Paris und Berlin war deutlich: Kommt nicht in Frage. dr

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