1. Nachrichten
  2. Politik
  3. Topthemen

Rösler stimmt FDP auf neuen Kurs ein

Rösler stimmt FDP auf neuen Kurs ein

Berlin/Saarbrücken. Philipp Rösler will die FDP aus ihrer tiefen Krise führen. Nach tagelangem Zögern meldete der Gesundheitsminister gestern seine Kandidatur für die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle an. Im Kabinett will er künftig die Rolle des Vizekanzlers übernehmen

Berlin/Saarbrücken. Philipp Rösler will die FDP aus ihrer tiefen Krise führen. Nach tagelangem Zögern meldete der Gesundheitsminister gestern seine Kandidatur für die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle an. Im Kabinett will er künftig die Rolle des Vizekanzlers übernehmen. Die Ministerriege der Liberalen in der schwarz-gelben Regierung bleibt unverändert: Rösler behält das Gesundheitsressort, der unter Druck geratene Rainer Brüderle bleibt Wirtschaftsminister. Auch Außenminister Westerwelle muss seinen Stuhl nicht räumen.Die endgültige Entscheidung über das liberale Spitzenamt fällt erst beim FDP-Parteitag Mitte Mai in Rostock. Die Besetzung der weiteren Führungspositionen neben Rösler und Generalsekretär Christian Lindner ist allerdings noch offen. Der künftige Vorsitzende erklärte lediglich, das Team müsse "eine Mischung aus jungen und erfahrenen Kräften" sein. Schon jetzt zeichnet sich jedoch eine inhaltliche Kurskorrektur ab. Die FDP müsse ihre Steuerpolitik überprüfen, sagte Rösler am Abend. Die Forderung nach Steuersenkungen stamme aus dem Jahr 2009, nach der Finanzkrise und den Katastrophen in Japan müsse man hier zu Neubewertungen kommen. Die Partei müsse sich wieder auf ihren "liberalen Kompass" besinnen, betonte Rösler.

Der Generalsekretär der Saar-FDP, Rüdiger Linsler, forderte seine Partei auf, über neue Koalitionspartner nachzudenken. Insbesondere mit der SPD habe es in der Vergangenheit "gute und vertrauensvolle" Bündnisse gegeben, sagte Linsler unserer Zeitung. Die Fixierung auf die CDU sei "ein Fehler" gewesen. und Interview, Seite A 4: Meinung dpa/afp/jöw