Atom-Streit Rätseln über Trump-Treffen mit Iran
Washington/Teheran · Zuletzt gab es wüste Drohungen zwischen Washington und Teheran. Jetzt gibt sich der US-Präsident gesprächsbereit. Das erregt erstmal Skepsis.
Im eskalierenden Konflikt mit dem Iran über dessen Rüstungskurs hat US-Präsident Donald Trump eine überraschende Kehrtwende angedeutet. Er wäre „jederzeit“ zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit, sagte Trump am Montagabend nach einer Begegnung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte im Weißen Haus. „Ich würde mich mit dem Iran treffen, wenn sie ein Treffen wollen.“ Er fügte hinzu: „Keine Vorbedingungen.“
Der Iran reagierte skeptisch. Vor einem solchen Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen zurücknehmen und die neuen Sanktionen gegen Teheran außer Kraft setzen, twitterte der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hamid Abutalebi, gestern. „Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen.“ Das Atomabkommen sei das Ergebnis der Bemühungen um vertrauensbildende Maßnahmen gewesen und müsse akzeptiert werden.
Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen. Trump hatte getwittert: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten.“ Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte mit einer Schließung der Ölexport-Routen im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.
Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien auszuweiten. Sie haben das Atomabkommen von 2015 aufgekündigt, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor. Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Landes verhängt. Erste Sanktionen sollen am 6. August wirksam werden, weitere im November.
Die Erklärung Trumps, er sei zu einem Treffen ohne Vorbedingungen bereit, kam am Montagabend völlig überraschend. „Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind“, sagte er einschränkend. Er sei auch bereit, über ein neues Atomabkommen mit dem Iran zu sprechen, wenn dabei „nicht nur eine solche Papierverschwendung“ herauskomme wie bei der alten Vereinbarung. Das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen abgeschlossene Atomabkommen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sei „lächerlich“ gewesen, sagte der US-Präsident, der es im Mai trotz weltweiter Kritik aufgekündigt hatte. Doch wenn ein sinnvolles neues Atomabkommen mit dem Iran vereinbart werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“, sagte Trump.
Allerdings relativierte US-Außenminister Mike Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein iranisch-amerikanisches Gipfeltreffen nach. So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein „bösartiges“ Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“ verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Auch Trump hatte bekräftigt, dass das „brutale Regime im Iran“ niemals Atomwaffen besitzen dürfe. Zugleich verwies er aber auf seine Gespräche im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un über die Denuklearisierung Nordkoreas. „Ich glaube an Treffen“, sagte er.
Ruhani äußerte sich zunächst nicht zu Trumps Angebot. Im iranischen Parlament führte das Thema gestern zu hitzigen Debatten. „Jetzt mit Trump zu reden, wäre eine erniedrigende Kapitulation“, sagte Parlamentsvizepräsident Ali Motahari. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hatte zuletzt wiederholt vor neuen Verhandlungen mit den USA gewarnt.
