Russland Putin erklärt die Welt
Moskau · Die jährliche Pressekonferenz des Kreml-Chefs gerät zur großen Wahl-Show. Diesmal lässt er sogar die Frage einer Mitbewerberin zu. Ist auch das vom Kreml gesteuert?
Wladimir Putin hat in den Wahlkampfmodus geschaltet. In drei Monaten wählt Russland seinen Staatschef, und der Amtsinhaber gibt sich auf der großen Bühne seiner Konferenz mit der Weltpresse selbst- und siegessicher. „Viele Leute sind unzufrieden, und sie haben Recht. Es wäre möglich, bessere Ergebnisse zu erzielen“, sagt Putin bei seiner Jahrespressekonferenz. Doch die Menschen bekämen Zweifel, wenn sie sich die Politiker der Opposition anschauten, sagt Putin. „Ein Konkurrent müsste ein reales und glaubwürdiges Programm vorstellen“, sagt er, „kein marktschreierisches“.
Erst vor einer Woche hatte Putin wie erwartet seine Kandidatur bei der Präsidentenwahl im März angekündigt. Seine Wiederwahl für eine vierte Amtszeit als Herr im Kreml gilt als sicher. Die Mitbewerber sind Umfragen zufolge chancenlos. 65 Fragen und eine große Bühne für ihn alleine: Seit 2001 kultiviert Putin dieses Format. Zur 13. Auflage sind diesmal mehr als 1600 Reporter gekommen. Eigentlich hatte Putin die drängendsten Fragen schon vor der großen Show beantwortet. Ja, er wird antreten bei der Wahl; und ja, es wird Zeit, dass das Gros der russischen Soldaten aus Syrien heimkehrt, hatte er vor Tagen angekündigt. Nun also Zeit, ins Detail zu gehen.
Seit dem Jahr 2000 sei das Bruttoinlandsprodukt um 75 Prozent gewachsen, der Reallohn sei um 3,5 Prozent gestiegen, sagt er. Seit 2000? Es ist das Jahr, seit dem Putin an der Macht ist – als Präsident und teils als Regierungschef (2008 bis 2012). Putins Botschaft ist deutlich: Bei ihm wissen die Bürger, was sie haben, er steht für Stabilität. Doch ein Programm stellt er nicht vor.
Zu Wirtschaftsprojekten, zu Renten oder zu internationalen Verträgen kann er auftrumpfen. Putin liebt solche Fragen, bei denen er mit Detailwissen glänzen kann. Für 2018 plane Russland umgerechnet rund 40 Milliarden Euro für Rüstung ein. Das macht Eindruck. „Wir werden die notwendige Aufmerksamkeit der Entwicklung der Armee und der Flotte widmen, ohne in ein Wettrüsten zu verfallen“, sagt er. Szenen-Applaus auch für seine Kritik der Sanktionspolitik der USA.
So weit, so normal. Doch spätestens als Putin selbst der schillernden Journalistin Xenia Sobtschak das Wort erteilt, die sich bei der Wahl als Protestkandidatin „gegen alle“ anderen sieht, gerät die Konferenz zu einem bizarren Wahl-Theater. „Sie treten mit der Losung auf ,Gegen alle’. Ist das ein positives Programm?“ Erneut erntet Putin Applaus im Saal.
Sobtschaks Bewerbung ist umstritten. Kritiker werfen ihr vor, eine Marionette des Kremls zu sein, die den Wahlkampf interessanter machen und liberale Stimmen kanalisieren soll. Sie weist das zurück. Mit Blick auf Druck gegen Oppositionelle wie den Politiker Alexej Nawalny, der nicht kandidieren darf, will sie von Putin wissen, ob die Regierung Angst habe vor Konkurrenz. „Ich versichere Ihnen, die Staatsmacht fürchtet niemanden“, sagt Putin.
Der Politologe Andrej Kolesnikow kann Sobtschaks Auftritt bei der Pressekonferenz nicht ernst nehmen. „Sie ist ein Kreml-Projekt“, sagte der Experte vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Möglicherweise sei sie nicht direkt gesteuert von der Administration, aber von einflussreichen Anhängern Putins. „Ihre Rolle ist, die Vertretung liberaler Ansichten zu imitieren.“
Nach fast vier Stunden glänzt Putins Stirn im Scheinwerferlicht. Er genießt das Spektakel mit Reportern aus der weiten Welt wie aus den Tiefen der russischen Provinz. Um seine Aufmerksamkeit zu bekommen und eine Frage stellen zu dürfen, lassen die Journalisten ihre Kreativität spielen.
Manche verkleiden sich bunt, andere schwenken Plakate. „Ich habe heute Geburtstag“, steht in farbigen Buchstaben auf einem. Auch der Kreml hat die teils absurden Auswüchse längst akzeptiert. „Bitte benutzen Sie während der Pressekonferenz keine Plakate größer als Din-A3 (297mm x 420mm), denn das stört die Arbeit der Fotografen und Kameraleute“, heißt es in der Einladung. Putin würde auch noch länger durchhalten. Doch sein Sprecher drängt zum nächsten Termin im Kreml. „Wir werden versuchen, uns in anderen Formaten wiederzusehen“, sagt Putin. Der Wahlsieg ist dabei wohl eingepreist.
