Putin beschwört Russlands alte Stärke
Wohl noch nie haben die Russen eine Grundsatzrede ihres Präsidenten im glanzvollen Georgssaal des Kremlpalasts mit solcher Spannung erwartet. Kann Wladimir Putin in der schwersten Krise mit dem Westen seit dem Kalten Krieg wachsende Existenzängste seiner Landsleute mit einer Ruckrede zerstreuen? Oder bleibt es bei dem Konfrontationskurs? Hoffnungen und Ängste gleichermaßen sind bei den mehr als 1000 Funktionären, Wirtschafts- und Kulturvertretern, den Geistlichen und Medienleuten groß. Unter dem Strich steht: Das auf seine Stärke so stolze Russland beugt sich nichts und niemandem. Schon Hitler sei an dem zähen russischen Volk gescheitert. "Müssen wir denn erst daran erinnern, womit das endete", sagt der 62-Jährige. Russland wolle keine Feindschaft, keine Isolation, werde aber auch im Konflikt um die Ukraine weiter seinen Weg gehen - und jedem Druck und allen Bedrohungen widerstehen. Doch als wollten seine Gegner Putin Schwäche nachweisen, kommt es ausgerechnet kurz vor der Rede in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny im Konfliktgebiet Nordkaukasus zum schwersten Terroranschlag des Jahres mit rund 20 Toten. Wie so oft in seinen jährlichen Reden an die Nation warnt Putin vor inneren und äußeren Gefahren. Und er erinnert auch diesmal an die chaotischen 1990er Jahre, die das Riesenreich an den Abgrund brachten. In seinem historischen Rundumschlag verbreitet er die These, dass der Westen damals die Rohstoff-Großmacht habe kaputtmachen wollen. Und er wirft vor allem den USA vor, die Souveränität Russlands zerstören zu wollen. Dabei fühlen sich die Russen auch am Tag der Rede wieder gereizt von frischer Kritik von US-Präsident Barack Obama an Putins Politik. Die Antwort gibt der Kremlchef prompt: Das größte Land der Welt will trotz aller wirtschaftlichen Probleme standhaft bleiben. Wer versuche, mit Russland von oben herab aus einer Position des Stärkeren zu sprechen, werde scheitern, meint Putin. Es ist sonst üblich, dass der Präsident sich die außenpolitischen Themen für den Schluss seiner Rede aufhebt. Doch diesmal beginnt er damit und dankt seinen Landsleuten für ihre "Standhaftigkeit" in den schicksalhaften Krisenzeiten. Auch Putin weiß, dass seine Politik im Ukraine-Konflikt den Russen nach "fetten Jahren" große Opfer abverlangt. Doch die Rede gibt keine Antworten darauf, wie angesichts wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung der soziale Frieden gewahrt oder die ausufernde Inflation gezügelt werden kann. Es sind neben den Schuldzuweisungen an den Westen vor allem die üblichen Aufrufe an die russische Regierung, sich um die Probleme zu kümmern. Putin steht über den Dingen. Zwar gibt es immer wieder Applaus während der Rede - etwa, als der Ex-Geheimdienstchef verspricht, Spekulanten, die mit dem Rubel, Lebensmitteln und Arznei Geschäfte machen, stärker zu verfolgen. Putin will auch den über eine erstickende Wirtschaftspolitik klagenden Mittelstand entlasten - etwa mit Steuererleichterungen und weniger Betriebsprüfungen. Aber der Chef des einflussreichen Industriellenverbandes, Alexander Schochin, klatscht nicht, als alle anderen im Saal auch für die Kameras des Staatsfernsehens erfreut Beifall spenden. Es bleibt offen, wie Putin seine Wachstumsversprechen angesichts einer drohenden Rezession erreichen will. Es ist vielmehr eine Rede, die statt Visionen einen rückwärtsgewandten Blick auf die Größe der Sowjetunion bringt.
Wohl noch nie haben die Russen eine Grundsatzrede ihres Präsidenten im glanzvollen Georgssaal des Kremlpalasts mit solcher Spannung erwartet. Kann Wladimir Putin in der schwersten Krise mit dem Westen seit dem Kalten Krieg wachsende Existenzängste seiner Landsleute mit einer Ruckrede zerstreuen? Oder bleibt es bei dem Konfrontationskurs? Hoffnungen und Ängste gleichermaßen sind bei den mehr als 1000 Funktionären, Wirtschafts- und Kulturvertretern, den Geistlichen und Medienleuten groß. Unter dem Strich steht: Das auf seine Stärke so stolze Russland beugt sich nichts und niemandem.
Schon Hitler sei an dem zähen russischen Volk gescheitert. "Müssen wir denn erst daran erinnern, womit das endete", sagt der 62-Jährige. Russland wolle keine Feindschaft, keine Isolation, werde aber auch im Konflikt um die Ukraine weiter seinen Weg gehen - und jedem Druck und allen Bedrohungen widerstehen. Doch als wollten seine Gegner Putin Schwäche nachweisen, kommt es ausgerechnet kurz vor der Rede in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny im Konfliktgebiet Nordkaukasus zum schwersten Terroranschlag des Jahres mit rund 20 Toten.
Wie so oft in seinen jährlichen Reden an die Nation warnt Putin vor inneren und äußeren Gefahren. Und er erinnert auch diesmal an die chaotischen 1990er Jahre, die das Riesenreich an den Abgrund brachten. In seinem historischen Rundumschlag verbreitet er die These, dass der Westen damals die Rohstoff-Großmacht habe kaputtmachen wollen. Und er wirft vor allem den USA vor, die Souveränität Russlands zerstören zu wollen.
Dabei fühlen sich die Russen auch am Tag der Rede wieder gereizt von frischer Kritik von US-Präsident Barack Obama an Putins Politik. Die Antwort gibt der Kremlchef prompt: Das größte Land der Welt will trotz aller wirtschaftlichen Probleme standhaft bleiben. Wer versuche, mit Russland von oben herab aus einer Position des Stärkeren zu sprechen, werde scheitern, meint Putin.
Es ist sonst üblich, dass der Präsident sich die außenpolitischen Themen für den Schluss seiner Rede aufhebt. Doch diesmal beginnt er damit und dankt seinen Landsleuten für ihre "Standhaftigkeit" in den schicksalhaften Krisenzeiten. Auch Putin weiß, dass seine Politik im Ukraine-Konflikt den Russen nach "fetten Jahren" große Opfer abverlangt.
Doch die Rede gibt keine Antworten darauf, wie angesichts wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung der soziale Frieden gewahrt oder die ausufernde Inflation gezügelt werden kann. Es sind neben den Schuldzuweisungen an den Westen vor allem die üblichen Aufrufe an die russische Regierung, sich um die Probleme zu kümmern. Putin steht über den Dingen.
Zwar gibt es immer wieder Applaus während der Rede - etwa, als der Ex-Geheimdienstchef verspricht, Spekulanten, die mit dem Rubel, Lebensmitteln und Arznei Geschäfte machen, stärker zu verfolgen. Putin will auch den über eine erstickende Wirtschaftspolitik klagenden Mittelstand entlasten - etwa mit Steuererleichterungen und weniger Betriebsprüfungen.
Aber der Chef des einflussreichen Industriellenverbandes, Alexander Schochin, klatscht nicht, als alle anderen im Saal auch für die Kameras des Staatsfernsehens erfreut Beifall spenden. Es bleibt offen, wie Putin seine Wachstumsversprechen angesichts einer drohenden Rezession erreichen will. Es ist vielmehr eine Rede, die statt Visionen einen rückwärtsgewandten Blick auf die Größe der Sowjetunion bringt.
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HintergrundMit einem "Tag der Stille" für die Armee will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einen neuen Anlauf für eine Feuerpause im Konfliktgebiet Ostukraine einleiten. Am kommenden Dienstag sollen die Waffen in der Unruheregion schweigen, wie Poroschenko gestern nach einem Treffen mit den Chefs seiner Sicherheitskräfte in Kiew ankündigte. Die prorussischen Separatisten hatten zuvor eine Einigung auf eine neue Kampfpause ab Freitag verkündet, die die Behörden in Kiew aber nicht bestätigt hatten. Die Aufständischen in Donezk teilten mit, sie seien bereit, die Waffenruhe einzuhalten. Verteidigungsminister Stepan Poltorak sagte in Kiew , Hauptsache sei, dass Frieden herrsche. Bereits seit Anfang September gilt zwischen der ukrainischen Regierung und den Separatisten eine Feuerpause, die aber brüchig ist. Mehr als 1000 Menschen wurden seitdem bei Gefechten getötet. dpa
