Pofalla spricht und bleibt gelassen

Die Urlaubsfrische steht Ronald Pofalla ins Gesicht geschrieben. Leicht gebräunt ist der Kanzleramtsminister, sogar etwas erblondet, und er lächelt entspannt auf seinem Weg zum Kontrollgremium des Bundestages.

Eigentlich will er vorab nichts sagen, nur das Bild eines Mannes ohne Fehl und Tadel abgeben. Doch die Frage, die aus dem Pulk von Journalisten gestellt wird, stichelt ihn an: "Was sagen Sie zu dem Vorwurf, abgetaucht zu sein?" Pofalla lässt sein Lächeln angeknipst: "Sie sehen, ich bin hier." Er werde die Vorwürfe gegen die deutschen Geheimdienste "zweifelsfrei klären können". Nach knapp drei Stunden Sitzung ist Pofallas Entspanntheit immer noch nicht verflogen.

Dass der Mann, der lange geschwiegen hat, obwohl er im Kanzleramt für die Koordinierung der verschiedenen Dienste zuständig ist, tatsächlich schonungslos Licht ins Dunkel rund um den Spähskandal gebracht hat, darüber sind die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums unterschiedlicher Auffassung. Was nicht verwundert: Die Überwachungsmethoden des US-Spionageapparats NSA und die mögliche Verquickung deutscher Sicherheitsbehörden sind im Wahlkampf angekommen. Das merkt man schon vor Beginn der Sitzung: Geheim und unauffällig tagt das elfköpfige Gremium nicht mehr. Früher kannte man nicht einmal den Ort des Treffens, geschweige denn die Anfangszeit. Jetzt wird die graue Tür des abhörsicheren Raums 1215 im Untergeschoss des Jakob-Kaiser-Hauses pünktlich um 12.30 Uhr von Kameras belagert.

So lässt sich auch die Wanderungsbewegung der Präsidenten von Verfassungsschutz, BND und MAD beobachten, die allesamt zu Pofallas Unterstützung antreten. Dicke Pilotenkoffer mit wichtigen Unterlagen haben sie dabei. Schweigend kommen und gehen sie wieder. Bei den Beratungen sollen die Sicherheitschefs kundgetan haben, keinerlei Kenntnisse über eine mögliche Spionagetätigkeit von US-Geheimdiensten auf deutschem Boden zu haben. So viel erfährt man dann doch. Die Mitglieder des Gremiums hingegen reden inzwischen gerne öffentlich, auch wenn sie zur Verschwiegenheit über Details verpflichtet sind. Oppositions- und Regierungslager machen sich dabei Vorwürfe. Es sei immer noch nicht klar, was die Regierung wann wusste, so der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Oppermann (SPD). Es gebe aber eine Reihe von Indizien, dass sie "mehr und früher" über die Ausforschung von Millionen Bundesbürgern durch die NSA informiert gewesen sei. "Das ist für mich nicht ausgeräumt", so Oppermann. 110 Fragen hatte er Pofalla vorab zukommen lassen, Insider sprechen von einer "Endlos-Nummer". Bei der schwächelnden SPD wird aus dem Interesse kein Hehl gemacht, das Thema weiterköcheln zu lassen.

Auch Steinmeier vorgeladen

Das Regierungslager sieht hingegen eine große Verantwortung auch bei Rot-Grün, weil die uneingeschränkte Solidarität mit den USA nach dem 11. September 2001 "auch die uneingeschränkte Zusammenarbeit der Geheimdienste" bedeutet habe, so CSU-Mann Hans-Peter Uhl. Rot-Grün habe schließlich die gesetzlichen Regeln für den Zugriff der Nachrichtendienste auf Telekommunikationsdaten und den Austausch von Daten auf den Weg gebracht (G-10-Gesetz). Deswegen soll in einer der zwei weiteren Sitzungen bis zum 19. August auch der damalige Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, jetzt SPD-Fraktionschef, vorgeladen werden. Ob das der Sache dient, muss sich noch zeigen.

Nach der Sitzung tritt auch Pofalla vor die Presse und bricht sein öffentliches Schweigen. Geschafft, gar angefressen wirkt er nicht. Im Gegenteil: Eindringlich und klar betont er, dass die deutschen Nachrichtendienste nach Recht und Gesetz arbeiten würden. Der Datenschutz werde "zu 100 Prozent eingehalten". Es gebe keinen einzigen Hinweis auf das Gegenteil. Auch habe es keine Bestrebungen des BND-Präsidenten für einen laxeren Umgang mit Daten gegeben, wie behauptet worden sei. Zudem sei die Vermutung falsch, dass massenhaft Informationen über deutsche Bürger an die NSA übermittelt worden seien. Das sei nur bei zwei Datensätzen der Fall gewesen, um einem immer noch entführten Deutschen zu helfen. Nach zwölf Minuten dreht sich Pofalla um und geht, wie er gekommen ist - unaufgeregt. Fortsetzung folgt jedoch.

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